Wegen Bannmeile: Demo vor dem Landhaus friedlich aufgelöst
Während einer Landtagssitzung sind Demonstrationen vor dem Landhaus verboten.
Bregenz Wer in Österreich demonstrieren will, kann das in der Regel tun. Es gibt aber ein paar Ausnahmen. Unter anderen, wenn wichtige Institutionen der Demokratie an der Arbeit sind. Bei Landtagssitzungen zum Beispiel. Da gilt ein Demonstrationsverbot innerhalb von 300 Metern um das Landhaus.
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Am Mittwoch um 13 Uhr versammelten sich dennoch rund 120 Personen (laut Polizei), um gegen die Coronamaßnahmen, gegen die Impfung, gegen Masken, gegen Tests oder Ähnliches zu demonstrieren. Die Polizei verstärkte nach und nach das Aufgebot, um schließlich die Demonstranten aufzufordern, den Platz zu verlassen. Nach einer Stunde war der Landhausplatz wieder geräumt.
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Die Polizei sicherte den Platz und musste sich Schmährufe anhören. Gleiches gilt für Medienschaffende, denen “Lügenpresse” in die Kamera geschrien wurde. Die Demonstration selbst verlief aber friedlich. Demonstranten klopften auf Töpfe, hatten Trillerpfeifen oder sonstiges Gerät dabei, um ihrem Anliegen Lautstärke zu verleihen. Manche nahmen sogar ihre Kinder mit.
Detail am Rande: Während vor dem Landhaus die Polizei aufmarschierte, diskutierten im Landtagssaal die Abgeordneten über die Personalsituation der Vorarlberger Sicherheitskräfte.
