Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Gut, dass es die ­Wehrpflicht gibt

Vorarlberg / 07.01.2022 • 18:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gehören viele, von Pflegerinnen und Pflegern über Gesundheitsbehörden bis hin zu Regierenden. Das Bundesheer ist ebenfalls seit dem ersten Tag dabei, jetzt aber erst durch einen Generalmajor allgemein sichtbar geworden: Rudolf Striedinger pflegt als führender Vertreter der „Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination“ (GECKO) im Tarnanzug an Pressekonferenzen teilzunehmen und dabei auch eine militärische Sprache zu wählen. Impfen ist demnach „die strategische Waffe gegen das Virus“.

Das mag sich hart anhören. Mit dieser Pandemie geht aber auch ein Ausnahmezustand einher, wie ihn sich bis zum Frühjahr 2020 nur wenige vorstellen konnten. Auf der einen Seite gibt es die Beschränkung selbstverständlich geglaubter Freiheiten zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, auf der anderen Seite befindet sich eine Gesundheitsversorgung, die immer wieder vor dem Kollaps steht. Jetzt droht noch mehr: Wenn bald Hunderttausende infiziert sind, fehlen ebenso viele Arbeitskräfte, ist mit Personalmangel überall zu rechnen; in Krankenhäusern, aber auch bei der Polizei oder im Lebensmittelhandel.

Im Verteidigungsministerium ist man über diese Entwicklung nicht überrascht. Unter dem damaligen Ressortchef Thomas Starlinger wurde vor zweieinhalb Jahren, also vor Corona, ein Strategiepapier veröffentlicht. Darin gibt es auch das Stichwort „Pandemie“. Es enthält den Hinweis, dass die Menschen im Extremfall zu Hause bleiben müssen, es zu einer Vielzahl an Erkrankten und aufgrund der Ausfälle zu massiven Versorgungsengpässen kommen könnte.

Starlinger wollte damit unterstreichen, dass das Bundesheer nicht totgespart werden sollte. Es wird mehr denn je gebraucht. Weniger als schwerbewaffnete Armee denn als Stütze, die in Krisenzeiten entscheidende Beiträge zum Funktionieren von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft leisten kann. Bei einem Blackout, einem flächendeckenden Stromausfall, oder nun eben in der Pandemie, in der Heeresangehörige beim „Contact Tracing“, in Teststraßen und auch schon in Post-Verteilzentren tätig waren, als dortige Mitarbeiter mit Corona im Krankenstand waren. Mehr Aufgaben könnten folgen: Laut Striedinger bereitet man sich darauf vor, bei einer Überlastung der Spitäler in den nächsten Wochen Patienten in Kasernen unterzubringen.

Das sollte zu einer Grundsatzdebatte überleiten: Herkömmliche Kapazitäten können nie so groß sein, dass sie auch für zahlreicher werdende Krisen ausreichen. Es braucht eine Reserve, die notfalls mobilisiert werden kann. Das Bundesheer steht gemeinsam mit Hilfsorganisationen als solche bereit. Und zwar auch, weil sie aufgrund der Wehrpflicht und des damit verbundenen Zivildienstes über sehr viele junge Männer verfügen. Das gehört gepflegt. Und die Angleichung der Geschlechter in allen Bereichen gehört forciert, damit diese Dienste letztlich auch jungen Frauen verpflichtend zumutbar werden. Das würde die Reserve stärken.

„Herkömmliche Kapazitäten können nie so groß sein, dass sie auch für zahlreicher werdende Krisen ausreichen.“

Johannes Huber

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Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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