Investitionen erfordern Gebührenerhöhungen in Wolfurt

Vorarlberg / 10.01.2022 • 16:10 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Die Kanalbenützungsgebühren wurden mit Anfang Jänner erhöht.
Die Kanalbenützungsgebühren wurden mit Anfang Jänner erhöht.

Wolfurter Gemeindevertretung beschloss moderate Gebührenerhöhungen und Ausweitung des Parkraummanagements.

Wolfurt Wasserversorgung, Kanalisation und Abwasserbeseitigung gehören mit zu den kostenintensiven Aufgaben einer Gemeinde. Die Kommunen sind hier gesetzlich verpflichtet, kostendeckende Gebühren einzuheben. Aufgrund auch anstehender hoher Investitionen beschloss die Wolfurter Gemeindevertretung einstimmig entsprechende Erhöhungen bei den Wasser- und Kanalgebühren.

Meist nur Indexanpassungen

Gebühren und Abgaben werden in der Marktgemeinde Wolfurt restriktiv gehandhabt. Um die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr als nötig zu belasten, werden zahlreiche Gebühren und Tarife seit Jahren auf selbem Stand belassen. Lediglich Indexanpassungen werden vorgenommen. Bei den Wasser- und Abwassergebühren sind die Kommunen jedoch seitens des Bundesgesetzgebers angehalten, kostendeckende Sätze zu verrechnen. Festgelegt ist im Finanzausgleichsgesetz zudem, dass die Kommunen auch höhere Sätze in Form von Überdeckungen verrechnen können. Für die Festlegung des Gebührenmodells gibt es auch noch länderspezifische Vorgaben. Damit hat der Gesetzgeber Möglichkeiten zur Finanzierung künftiger Investitionen geschaffen.

Investition in Wasserversorgung

„Um die Wasserversorgung auch künftig zu sichern, müssen wir einen zweiten Hochbehälter bauen“, informiert Bürgermeister Christian Natter. Auf Wolfurt kommen damit hohe Investitionen zu. Investitionen, die sich auch in einer Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren niederschlagen.

Gebühren liegen im unteren Bereich

Wie Gemeinderat Paul Stampfl erläuterte, liegen die Gebühren für Kanal und Wasser in Wolfurt im Vergleich mit den Umlandgemeinden nach wie vor im unteren Bereich. Allerdings kommen bei der Wasser- und Abwasserversorgung dieses Jahr hohe Investitionen auf die Gemeinde zu. Die Gebühren mussten deshalb etwas über die Indexanpassung hinaus angehoben werden. Bei den Wassergebühren wurde die jährliche Zählermiete erhöht und die Wasserbezugsgebühr auf 0,99 Euro pro Kubikmeter angehoben, die Kanalbenützungsgebühren auf 2,53 Euro per Kubikmeter. Seit fast 30 Jahren unverändert bleiben die Anschlussgebühren für Wasser und Kanalisation. Sie wurden auch heuer auf ihrem Stand von 1993 belassen.

Anpassungen nahm die Gemeindevertretung zudem bei den Abfallgebühren vor und zu Erhöhungen kam es im Bereich der Mieten für Cubus, Vereinshaus und sonstige Veranstaltungslokalitäten.

Erhöhung der Parkgebühren

Vor rund vier Jahren haben die plan-b-Gemeinden Hard, Lauterach, Wolfurt und Schwarzach ein Parkraummanagement eingeführt. Nun sollen in allen Gemeinden die Tarife für die Zone A von 1,10 Euro auf 1,40 Euro und für die Zone B von 0,70 Euro auf 0,90 Euro angehoben werden. Dies entspricht der Preisentwicklung im ÖPNV der letzten Jahre.

Das System „Easypark“, über das sich mittels App einfach und schnell ein Parkplatz finden und ohne lange Suche nach einem Parkscheinautomaten die Gebühr bezahlen lässt, soll auch in Wolfurt Einzug halten. Laut Gemeinderat Martin Reis lässt sich das aber erst im Laufe dieses Halbjahres umsetzen.

Weitere Bewirtschaftungszonen

Wie Bürgermeister Christian Natter informiert, sollen künftig auch Parkflächen, die nicht im Bereich des Ortszentrums liegen, in das Parkraummanagement integriert werden. Für diese gilt der Tarif B und sie werden bei einer Gratiszeit von 90 Minuten täglich von 8 bis 20 Uhr bewirtschaftet. In die Tarifzone A fällt der neu errichtete Parkplatz bei der Alten Schmiede. Hier werden täglich von 8 bis 24 Uhr Parkgebühren fällig. Die Kurzparkzonen bei den Volksschulen Bütze und Mähdle werden in bewirtschaftete Parkzonen umgewandelt. Dort gilt von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr bei 90 Minuten Gratisparken der Tarif B. Vereinsfunktionäre und ehrenamtlich Tätige haben die Möglichkeit, ein pauschaliertes Tagesticket zu erwerben. Die neue Verordnung wurde mehrheitlich gegen die drei Stimmen der Sozialdemokraten beschlossen. HAPF

Der neu errichtete Parkplatz bei der Alten Schmiede wird in das Parkraummanagement integriert. <span class="copyright">hapf/3</span>
Der neu errichtete Parkplatz bei der Alten Schmiede wird in das Parkraummanagement integriert. hapf/3
Im Bereich der Wasserversorgung, im Bild das Wasserwerk Frickenescher, kommen auf Wolfurt hohe Investitionen zu.
Im Bereich der Wasserversorgung, im Bild das Wasserwerk Frickenescher, kommen auf Wolfurt hohe Investitionen zu.

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