Andere Widmung für Schluge-Areal geplant

Vorarlberg / 12.01.2022 • 18:26 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die Widmung dieses Grundstücks in Dornbirn wurde gekippt. VN/Sams
Die Widmung dieses Grundstücks in Dornbirn wurde gekippt. VN/Sams

Nach Höchstgericht-Entscheidung wird Grundstück in Dornbirn umgewidmet.

Dornbirn Es war eigentlich alles auf Schiene. Der Dornbirner Betrieb Schluge braucht Platz. Im Wallenmahd quasi ums Eck fand die Firma ein neues Grundstück, das die nötige Widmung „Betriebsgebiet Kategorie 2“ (BB2) aufwies. Das Problem: Diese Widmung war rechtswidrig. Der Verfassungsgerichtshof hob auf Beschwerde der Nachbarn die Widmung auf. Derzeit läuft der neue Widmungsprozess. Nun steht fest, BB2 wird es nicht mehr, wie ein Sprecher der Stadt bestätigt. Der Anwalt von Schluge drückt aufs Tempo.

Die Nachbarn zogen mithilfe des Landesvolksanwalts vor das Verfassungsgericht und bekamen recht. Für eine BB2-Widmung hätten vertiefende Untersuchungen stattfinden müssen, zudem kann eine BB2-Widmung nicht direkt auf ein Wohngebiet folgen. Die Stadt beharrte zunächst darauf, erneut BB2 zu widmen, ändert nun aber den Plan. „Derzeit laufen die Vorarbeiten für eine Neuwidmung. Die bisherigen Erhebungen haben gezeigt, dass eine Widmung BB2 am Standort nicht mehr möglich ist. Vorbereitet wird BB1 unter Ausschluss von Wohnen, Handel, Sport und Freizeit“, erklärt ein Stadtsprecher. Bedeutet das das Aus für Schluge?

Nein, antwortet der Anwalt des Unternehmens, Karl Schelling. Der Bau sei auch mit BB1 möglich. Er ärgert sich dennoch: „Wir hatten vor Weihnachten einen Bauverhandlungstermin angesetzt, der wurde plötzlich abgesagt. Jetzt warten wir.“ Die Aufhebung der Widmung stehe der Baubewilligung jedenfalls nicht entgegen, die Anlagengenehmigung sei zudem schon rechtskräftig. „Ob wir auch mit BB1 einverstanden wären, ist noch eine Frage. Wir haben es als BB2 gekauft. Das könnte Schadenersatz geben“, fährt er fort. Schluge sei das Opfer, die falsche Widmung stamme von der Stadt. VN-mip

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