Neue Medienförderung geplant

Vorarlberg / 12.01.2022 • 18:11 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bundesregierung beschließt Pläne für neue Förderung.

Wien Die Regierung plant, die Medienförderung und Inseratenvergabe auf neue Beine zu stellen. Zumindest gibt es erste Ansätze. Ein sogenannter Ministerratsvortrag von Mittwoch sieht vor, einen Maßnahmenkatalog zu evaluieren, der unter anderem strengere Regeln und mehr Transparenz für Inseratenschaltungen als auch ein einheitliches Medienförderungsgesetz beinhaltet. Das Medienförderungsbudget soll steigen und Onlinemedien inkludieren, wobei Qualitätskriterien verankert werden sollen.

Die Vorschläge sind nur eine Diskussionsgrundlage. Ab Februar wird die Regierung mit der Branche, den anderen Parteien und Wissenschaftlern diskutieren. Ergebnisse sollen bis Ende des Jahres vorliegen, sagte Medienministerin Susanne Raab. Auch die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, hoffte auf eine Umsetzung im heurigen Jahr.

Neue Inseratenvergabe

Ziel sei es laut Raab, die Inseratenvergabe neu zu organisieren und Kriterien zu entwickeln. Darüber hinaus soll es eine klare Trennung zwischen Inseraten und Medienförderungen geben. Inserate seien nichts Anrüchiges, es gebe ein legitimes Informationsbedürfnis, um etwa über die Corona-Impfung oder Gewaltschutz zu informieren, betonte die Medienministerin.

In Hinblick auf gesetzlich klar geregelte Medienförderungen wie etwa die Presseförderung, den Privatrundfunkfonds oder auch die wohl noch heuer erstmals auszuschüttende Digitalisierungsförderung sieht die Regierung vor, ein einheitliches Medienförderungsgesetz mit höherem Budget zu schaffen. Dabei sollen reine Onlinemedien ebenfalls in das Förderregime inkludiert werden. Der Umstand, dass diese bei der Digitalisierungsförderung leer ausgehen, sorgte in mehreren Stellungnahmen zum Gesetz für Unmut.

Die Verankerung von Qualitätskriterien für die Vergabe von Medienförderung will die Regierung prüfen. Raab zeigte sich diesbezüglich am Dienstag bei einer Pressekonferenz noch skeptisch.

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