Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Wiederholung

Vorarlberg / 17.01.2022 • 22:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Als 1962 die Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba (also sozusagen vor der Haustüre der USA) zu stationieren, verhängte Präsident Kennedy eine Seeblockade, bei der sogar sowjetische U-Boote mit Wasserbomben zum Auftauchen gezwungen wurden. Gegen die Zusage der USA, auf eine Invasion in Kuba (ein erster Versuch war kurz vorher gescheitert) zu verzichten, wurden die Raketenstellungen daraufhin wieder abgebaut. Heute weiß man, wie nahe damals die Welt an einem Atomkrieg vorbeischrammte. Daran erinnert sich Russland natürlich, wenn sein Nachbarland Ukraine der NATO beitreten und Raketenstellungen der USA erlauben wollte. Dabei blendet Russland allerdings aus, das es selbst in seiner in Litauen an der Grenze zu Polen liegenden Enklave Kaliningrad/Königsberg Raketen stationiert hat, mit denen Berlin in wenigen Minuten bombardiert werden könnte.

Auch in einem zweiten Bereich wiederholt sich die Geschichte. Selbst wenn man spätestens seit dem Irak-Krieg auch von den USA gelegentlich an der Nase herumgeführt wird, ist die Befürchtung nicht unrealistisch, dass Russland in der prorussischen Ost-Ukraine verdeckte Sabotageakte provozieren und auf diese Weise ein militärisches Eingreifen rechtfertigen könnte. Das würde daran erinnern, dass Hitler 1939 SS-Leute in polnischen Uniformen einen Überfall auf den deutschen Radiosender Gleiwitz verüben ließ, um einen Anlass für den Einmarsch in Polen zu haben.

Es ist bekannt, dass der frühere Geheimdienstoffizier Putin den Zerfall der Sowjetunion als geopolitische Katastrophe ansieht und wohl am liebsten rückgängig machen würde. Dass er das schrittweise versuchen wird, darauf muss man sich einstellen. Dabei kommt ihm zugute, dass es in mehreren betroffenen Ländern starke russischsprachige und sich unterdrückt fühlende Minderheiten gibt, in Lettland beispielsweise sind es 35 Prozent. Dabei geht es heute weniger um eine Diktatur des Proletariats, sondern ziemlich ideologiearm um widerstandsfreie politische Macht und rücksichtslose finanzielle Interessen.

Was könnten die USA und die EU einem Einsickern Russlands in die Ukraine entgegensetzen? Eine direkte militärische Konfrontation, so sie auch Russland selbst überhaupt wollte, werden sie vermeiden, zumal die Ukraine ja nicht den Schutz einer NATO-Beistandsverpflichtung hat. Bleiben also weitere Wirtschaftssanktionen, die allerdings bei der exportorientierten Wirtschaft Europas nicht gerne gesehen sind. Und mit den für Europa wichtigen Gaslieferungen hat Russland ein schmerzhaftes Gegenmittel parat. Nach dem von ihm schon mehrfach angewandten Motto „Frechheit siegt“ wird Putin wohl wie seinerzeit bei Kennedy und Chruschtschow Gesprächsbereitschaft und Zugeständnisse erzwingen. Man kann der amerikanischen Bevölkerung nicht genug dankbar dafür sein, dass die Bewältigung dieser Krise nicht mehr in den Händen von Donald Trump liegt.

„Eine militärische Konfrontation werden sie vermeiden wollen.“

Jürgen Weiss

juergen.weiss@vn.at

Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.