„Spaziergänger“ beim Landes-Chef und Demos

Vorarlberg / 21.01.2022 • 22:16 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
„Spaziergänger“ beim Landes-Chef und Demos

Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher bei Vorarlberg LIVE.

schwarzach Landespolizeidirektor Hans-Peter Ludescher wurde bei Vorarlberg LIVE von VN-Chefredakteur Gerold Riedmann mit brisanten Fragen rund um die Polizei und ihren Umgang mit den Corona-Demonstrationen konfrontiert.

Aktuell im Blickpunkt steht derzeit vor allem jener Major der Landespolizeidirektion, gegen den eine Anzeige wegen Verletzung der Maskenpflicht eingebracht wurde und ein Disziplinarverfahren geprüft wird, da er bei einer impfkritischen Demonstration der MFG als Moderator aktiv wurde (die VN berichteten exklusiv).

Sache der Disziplinarkommission

Hier fand Ludescher klare Worte: „Polizisten steht das Versammlungsrecht genauso zu. Allerdings besteht bei einer Versammlung Maskenpflicht.“ Da der Major gegen diese verstoßen habe, sei ein Verwaltungsstrafverfahren im Gange. Zum anderen stehe im Raum, ob ein Polizeibeamter von so hohem Rang nicht eine gewisse Einschränkung des Versammlungsrechtes in Kauf nehmen müsse. Im konkreten Fall müsse hier nun die Disziplinarkommission des Innenministeriums eine Entscheidung treffen, so der Landespolizeidirektor. 

Zur allgemeinen Problematik der Corona-Demonstrationen führte der Landespolizeidirektor die unangemeldeten Versammlungen an, die die Arbeit der Polizei erschweren, ihr aber Anlass zur Tätigkeit geben würden.

Besuch bei Wallner

Als Beispiel wurde ein Vorfall am vergangenen Mittwoch in Frastanz genannt: Über Telegram wurde ein „Spaziergang“ unter 40 bis 50 Impfgegnern organisiert, der „rein zufällig“ beim Privatgrundstück von Landeshauptmann Markus Wallner geendet habe. „Wir und die Bezirkshauptmannschaft waren darüber informiert und sorgten für Ordnung“, so Ludescher, der ergänzte: „Auch wenn so etwas als Spaziergang tituliert wird, letztendlich ist es nichts anders als eine Demonstration zu bewerten, die unter das Versammlungsrecht fällt.“

Großteils seien die Teilnehmer von Demonstrationen friedlich unterwegs, sagte der Landespolizeidirektor, aber: „Vereinzelt gibt es aber Personen oder auch kleinere Gruppen, die ihren Spaß hätten, wenn es hier zu Ausschreitungen käme.“

Besonnene Vorgangsweise

Die Polizei würde besonnen vorgehen, da es sich etwa bei der Verletzung der Maskenpflicht doch nur um Verwaltungsübertretungen handle.

Coronademos beschäftigen die Polizei regelmäßig. SERRA
Coronademos beschäftigen die Polizei regelmäßig. SERRA

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