Aufregung um Alleingang des Vizebürgermeisters in Weiler

Vorarlberg / 30.01.2022 • 17:13 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Opposition erhebt Vorwurf des Amtsmissbrauchs gegen Peter Stöger.

Weiler In der Gemeinde Weiler rumort es weiter gewaltig. Nach Differenzen zwischen der Liste „mitnand für Weiler“ von Bürgermeister Dietmar Summer und der Oppositionsliste „Wir für Weiler“ bezüglich des neuen Gemeindeamtes wird in einer anderen Sache nun sogar der Vorwurf des Amtsmissbrauchs erhoben.

Keine Vertretungsbefugnis

Wie bereits bei den vergangenen Gemeindevertretersitzungen in Weiler verspricht auch das kommende Zusammentreffen am Mittwoch turbulent zu werden. Auf der Sitzung soll u.a. über die Gemeindeförderung für das neue Pfarrheim beraten und beschlossen werden. Zu diesem Tagesordnungspunkt hat die Liste „Wir für Weiler“ in einem eigenen Tagesordnungspunkt den Vorwurf des Amtsmissbrauchs durch Vizebürgermeister Peter Stöger eingebracht. Im Konkreten sieht die Opposition Amtsmissbrauch durch den Vizebürgermeister beziehungsweise Missachtung des Gemeindegesetzes in mehreren Punkten. Doch was ist genau passiert. Vizebürgermeister Stöger soll im Rahmen der kürzlich abgehaltenen Bauverhandlung der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch für den Neubau des Pfarrheims in einer schriftlichen Stellungnahme „Einwendungen der Gemeinde Weiler“ gegen das Neubauprojekt erhoben und mit seinem Namen unterschrieben haben. Und das, obwohl er keine Vertretungsbefugnis, sprich Vollmacht dazu hatte. Laut Listenvorsitzende von „Wir für Weiler“ und Gemeinderätin Mechtild Bawart wussten weder Bürgermeister Dietmar Summer, der persönlich bei der mündlichen Bauverhandlung anwesend war, noch die Gemeindevertretung über diesen gesetzwidrigen Alleingang Bescheid. „Die Befugnis zur Vertretung der Gemeinde nach außen war hier für den Vizebürgermeister Stöger nicht gegeben. Es entsteht der Eindruck, dass er aus persönlichen Gründen und Eigennutz gehandelt hat“, sieht Bawart hier eine unrechtmäßige Handlung. Im gleichen Atemzug fordert sie daher auch, zum Wohl der Gemeinde Weiler und als Konsequenz für sein gesetzwidriges Verhalten, den sofortigen Rücktritt Stögers.

Vizebürgermeister Stöger wird vorgeworfen, ohne Vetretungsbefugnis im Namen der Gemeinde Einwände gegen den Neubau des Pfarrheims eingebracht zu haben. <span class="copyright">Mäser</span>
Vizebürgermeister Stöger wird vorgeworfen, ohne Vetretungsbefugnis im Namen der Gemeinde Einwände gegen den Neubau des Pfarrheims eingebracht zu haben. Mäser

Öffentliche Sitzung

Die Gemeindevertretersitzung am kommenden Mittwoch, 2. Februar, um 19 Uhr im Montfortsaal ist öffentlich. Aufgrund weiterer brisanter Themen auf der Tagesordnung wie einem Raumkonzept zur Nutzung der Räumlichkeiten im Gemeindeamt beziehungsweise einem gemeinsamen Bebauungsplans mit den Gemeinden Klaus, Sulz und Röthis sowie dem Grundsatzbeschlussfassung zur Entwicklung Schleierfeld wird wieder eine spannende Sitzung erwartet. Zuhörer werden um Anmeldung im Gemeindeamt (05523/51100 oder gemeindeamt@gemeinde-weiler.at) gebeten. Es gilt die 2G-Regel. MIMA

Peter Stöger (l.) stand bereits in der letzten Amtsperiode Bürgermeister Dietmar Summer zur Seite. Nach dem vermeintlichen Alleingang des Vizebürgermeisters fordert Gemeinderätin Mechtild Bawart nun seinen Rücktritt.<span class="copyright">HW (Archiv), Wir für Weiler</span>
Peter Stöger (l.) stand bereits in der letzten Amtsperiode Bürgermeister Dietmar Summer zur Seite. Nach dem vermeintlichen Alleingang des Vizebürgermeisters fordert Gemeinderätin Mechtild Bawart nun seinen Rücktritt.HW (Archiv), Wir für Weiler

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