Radweg noch länger mit Lücke

Vorarlberg / 07.02.2022 • 18:25 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Seit Monaten versucht das Land, die Lücke im Radweg zu schließen. Vor April wird jedoch keine Entscheidung gefällt. VN/Lerch
Seit Monaten versucht das Land, die Lücke im Radweg zu schließen. Vor April wird jedoch keine Entscheidung gefällt. VN/Lerch

Vor April passiert
auf den fehlenden Metern nichts.

Dornbirn Der neue Autobahnanschluss Dornbirn-Süd steht kurz vor der Eröffnung. Während sich die Kraftfahrzeuglenker freuen dürfen, wird von den Radfahrern noch Geduld gefordert. Denn weiterhin fehlen 514 Quadratmeter, um den Radweg entlang der Schweizer Straße zu vervollständigen. Und diese werden noch einige Monate fehlen. Denn inzwischen gibt es einen Termin für die Verhandlung, ob die Enteignung nun abgehandelt oder noch ein laufendes Verfahren ist: Am 5. April wird sich das Landesverwaltungsgericht mit der Causa beschäftigen, bis dahin herrscht Stillstand.

Das Landesverwaltungsgericht muss über die Wiedereinsetzung des Enteignungsverfahrens entscheiden. Der Besitzer einer 7200 Quadratmeter großen Landwirtschaftsfläche weigert sich, 514 Quadratmeter davon für die Schaffung des Radweges abzutreten. Das Land leitete nach gescheiterten Kaufversuchen ein Enteignungsverfahren ein und bekam Recht (die VN berichteten).

Aus Sicht des Landes wurde der Bescheid zur Enteignung zugestellt, die Frist zur Einreichung von Rechtsmitteln verstrich ereignislos. Aus Sicht des Vertreters des Grundstückseigentümers, Rechtsanwalt Martin Mennel, wurde ihm der Bescheid jedoch nicht zugestellt. Er habe daher gar nicht die Möglichkeit gehabt, entsprechend fristgerecht Rechtsmittel einzulegen, das Verfahren müsse daher wieder eingesetzt werden. VN-rau