“Schönen Schitag!”

Vorarlberg / 08.02.2022 • 20:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Mikl-Leitners (l.) Nachfolger im Innenministerium war Sobotka.APA
Mikl-Leitners (l.) Nachfolger im Innenministerium war Sobotka.APA

Neue Chats aus ÖVP-Umfeld geben Einblick in Postenbesetzungen.

Wien „Was ist denn jetzt schon wieder passiert?“, fragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Oktober 2021 in einer Rede, als die Bundesregierung in eine ihrer Krisen geschlittert war. Diese Frage scheint angesichts der neu aufgetauchten Chat-Protokolle – über die der Standard zuerst berichtete – noch immer aktuell. Die Nachrichten aus dem Frühjahr 2016 stammen vom Handy des Kabinettschefs der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Michael Kloibmüller. So äußerte Mikl-Leitner – die heute Landeshauptfrau von Niederösterreich ist und dort ein Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ unterschrieben hat – ihren Unmut: „Rote bleiben Gsindl!“ ließ sie Kloibmüller im Zuge eines Zwists über Flüchtlingspolitik wissen und wünschte „Schönen Schitag!“.

Eine weitere Debatte dreht sich abermals um potenzielle Interventionen bei parteipolitischen Postenbesetzungen. Als die Position der stellvertretenden Landespolizeidirektorin Wiens neu besetzt wurde, sei eine Bewerberin durch eine Gegenkandidatin der ÖVP verhindert worden. Auch der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka habe sich mit dieser Besetzung beschäftigt. Zumindest legt das eine Nachricht von Kloibmüller nahe: „Wie ich gesehen habe, dass wir unseren Mann durchbringen, dachte ich, den Sozen zu zeigen, wo der Hammer hängt.“

Dieser Vorgang sei auch Bestandteil einer Liste von Interventionen im Kabinett von Sobotka – der heute Nationalratspräsident ist – gewesen. Eine Referentin schien deswegen beunruhigt: Zwar wolle Sobotka das, aber „ist es gescheit?“. Kloibmüller antwortete: „Na ist es net da muss i reden.“

Praktische Auflistung

Die Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli (Grüne) zeigt sich überrascht: „Dass Sobotka eine Liste mit Interventionen führte, erleichtert uns die Arbeit im Ausschuss wesentlich. Ich gehe davon aus, dass die Fraktionen das Dokument anfordern und die darauf aufgeführten Fälle genau unter die Lupe nehmen werden.“

Währenddessen forderte Stephanie Krisper (Neos) den Rückzug Sobotkas als Ausschuss-Vorsitzender, Tomaselli ließ das offen: „Es liegt gesetzlich einzig und allein an ihm selbst, ob er den Vorsitz ausführt. Die Liste erzeugt eine schiefe Optik.“ Die tue auch der Aufklärungsarbeit im Ausschuss nicht gut. MAX