Fraktion mit Fraktur: Führungsstreit bei Neos plus in Bregenz

Vorarlberg / 18.02.2022 • 19:32 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Michael Sagmeister ist neuer Parteichef und Fraktionsführer in Bregenz. Neos
Michael Sagmeister ist neuer Parteichef und Fraktionsführer in Bregenz. Neos

Die Neos in Bregenz präsentieren sich neu aufgestellt. Aber im Lot ist die Fraktion noch nicht.

Bregenz Der pinke Schein in Bregenz trügt. Während die Stadtfraktion rund um Michael Sagmeister am Freitag Tatendrang und Harmonie betont, brodelt es hinter den Kulissen ordentlich. Sagmeister präsentierte sich am Freitag als neuer Fraktionsobmann und Daniela Illmer als geschäftsführende Fraktionsobfrau. Zu Unrecht, wie der mittlerweile von den Neos ausgeschlossene Alexander Moosbrugger und sein Verbündeter Ludwig Weh glauben. Ein Riss geht durch die pinke Fraktion, die, wenn niemand nachgibt, im Grunde zur Zwangs-
gemeinschaft verdonnert ist.

Zum Einstieg: Mediale Alleingänge und nicht abgesprochene Anzeigen waren Gründe dafür, dass der einstige Stadtparteiobmann Moosbrugger und sein parteifreier Mitstreiter Weh im Dezember aus der Fraktion ausgeschlossen wurden, heißt es seitens der Neos. Ein solcher Ausschluss ist aber gar nicht möglich, erklärt Verfassungsjurist Peter Bußjäger.

Denn eine Fraktion ist keine Partei. Sie bildet sich über den Wahlvorschlag und entsendet auf Basis des Wahlergebnisses ihre Vertreter in die Ausschüsse der Gemeinde. Wie sich die Fraktion organisiert, ist ihr selbst überlassen, auch wer ihr Vorsitzender ist, erklärt Bußjäger. Als Fraktion ist sie jedoch eine Schicksalsgemeinschaft, denkbar wäre höchstens ein freiwilliger Rückzug. Hier beginnen die Probleme. Moosbrugger und Weh mussten auf Druck der Fraktion ihre Plätze in den Ausschüssen räumen und wurden durch andere Fraktionsmitglieder ersetzt. Aufgrund des Fraktionsausschlusses gibt es keine Zusammenarbeit. Das heißt, sie sind von jeglichem Informationsfluss abgeschnitten. Damit ist Moosbrugger als Gemeindevertreter faktisch blind unterwegs.

Keine Zusammenarbeit

Der einstige Bregenzer Neos-Chef sieht sich aber immer noch als Listenführer und alleinvertretungsbefugter Fraktionsführer. Er habe die Liste gegründet und in die Wahl geführt, nun soll er Hinterbänklern Platz machen. „Ich sehe das kritisch, da es eine Verdrehung des Wählerwillens ist“, betont Moosbrugger. Wenn die Neos nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten wollen, müssten diese die Fraktion verlassen. „Ich habe aber noch keine Austrittserklärung bekommen.“

Die Neos wollen davon allerdings nichts wissen. Michael Sagmeister präsentiert sich am Freitag als neuer Fraktionsobmann, gesteht aber ein, dass ein Fraktionsausschluss von Moosbrugger problematisch sein könnte. Die Rechtslage sei dünn und auch in diese Richtung auslegbar. Faktisch sei die Frage aber hinfällig, da Moosbrugger für ihn nicht erreichbar sei. Dieser betont hingegen auf VN-Nachfrage seine Gesprächsbereitschaft.

Am Parteiausschluss des früheren Bregenzer Startparteiobmanns ändert sich durch all das nichts. Darüber hat der Bundesparteivorstand bereits entschieden, sagt Neos-Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik. Moosbrugger erhob aber Einspruch, weshalb die Sache nun beim Schiedsgericht liegt. Das Verfahren sei anhängig, Stellungnahmen zu den Hintergründen des Ausschlusses würden eingeholt, erklärt Luschnik. Solange das Schiedsgericht nicht entschieden hat, bleibt Moosbrugger aber ausgeschlossen. „Er ist nicht mehr Mitglied der Partei.“ VN-EBI, RAU

Alexander Moosbrugger sieht sich dennoch weiter als Fraktionsführer. Neos
Alexander Moosbrugger sieht sich dennoch weiter als Fraktionsführer. Neos