Grüne sind Krisen der ÖVP gewohnt

Vorarlberg / 01.04.2022 • 22:40 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bregenz Die Grünen seien es gewohnt, stabil zu bleiben, wenn der Koalitionspartner in der Krise steckt. Das beweise sich auch jetzt in Vorarlberg, sagt Grünen-Klubobfrau Eva Hammerer im VN-Gespräch. Natürlich würden ÖVP und Grüne trotz der Affäre rund um den Wirtschaftsbund als Koalition für das Land weiterarbeiten. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei, es gibt eine Klimakrise, einen Krieg“, zählt sie einige Herausforderungen auf. Die Inseraten-Causa verdeutliche einmal mehr, wie wichtig es sei, das neue Gesetz zur Parteienfinanzierung rasch auf den Weg zu bringen. „Da sind alle Vorkommnisse, wie Inserate, Spenden, Wahlkampfobergrenze, Parteikassengeldströme, geregelt.“ Ob die Rücktritte von Jürgen Kessler als Wirtschaftsbunddirektor und Hans Peter Metzler als Obmann und Kammerpräsident als Konsequenz ausreichen? „Die Behörden haben erst begonnen zu arbeiten. Daher ist der Rücktritt überraschend, zeigt aber, wie ernst das Ganze ist. Schwerwiegende Vorwürfe stehen im Raum. Umso wichtiger wird die lückenlose Aufklärung“, sagt Hammerer. Es gelte die Unschuldsvermutung. VN-ebi

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