Europa ermittelt in Butscha

Vorarlberg / 04.04.2022 • 22:50 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Mit Entsetzen reagieren Beamte auf ein Massengrab.

Mit Entsetzen reagieren Beamte auf ein Massengrab.

Die Ukraine spricht von Genozid, Beobachter halten die Vorwürfe für stichhaltig.

Kiew, Wien Nach dem Bekanntwerden des Massakers an Zivilisten in dem Kiewer Vorort Butscha machte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj selbst ein Bild vor Ort. In Butscha seien Kriegsverbrechen begangen worden, sagte er am Montag in der Kleinstadt 25 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt. „Die Welt wird das als Genozid anerkennen.“ An den Friedensverhandlungen mit Russland werde sich jedoch nichts ändern. „Die Ukraine muss Frieden bekommen.”

EU schickt Ermittler

Fotos aus der am Wochenende nach dem Abzug russischer Soldaten befreiten Stadt lösen weltweit Entsetzen aus. Unabhängige Journalisten und die Ukraine berichten von Menschen, die auf offener Straße oder in ihren Häusern getötet wurden. Die Bilder zeigen darunter auch Personen, die offensichtlich hingerichtet wurden, andere scheinen beim Vorbeigehen getötet worden zu sein. Hinzu kommen Berichte über Vergewaltigungen von erwachsenen und minderjährigen Frauen und Massengräber. Bislang zählt die Ukraine 410 zivile Opfer in den befreiten Ortschaften. Am Montagabend waren in einem Keller Butschas der  Generalstaatsanwaltschaft zufolge die Leichen von fünf gefolterten Männern entdeckt worden. Es handle sich um “unbewaffnete Zivilisten”, die von russischen Soldaten getötet worden seien.

Die EU-Justizbehörde Eurojust und Europol seien zur Aufklärung des Massakers bereit, erklärt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit Selenskyj. So könnte die Arbeit einer bereits entsandten Ermittlungsgruppe verstärkt werden, um Beweise zu sammeln. „Er sollte zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte US-Präsident Joe Biden über Kremlchef Wladimir Putin. Untersuchungen müssten nun „alle Details“ dokumentieren, „damit es einen Prozess wegen Kriegsverbrechen geben kann.” Moskau streitet die Schuld für den Tod der Zivilisten vehement ab. Einem russischen Vertreter bei den Vereinten Nationen zufolge sind die westlichen Aussagen über die Gräueltaten in Butscha Lügen. Moskau werde dem UN-Sicherheitsrat empirische Beweise vorlegen. Beobachter wie das unabhängige britische „Royal United Services Institute“ (RUSI) oder auch der ehemalige Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Deutschland, Sergej Sumlenny, halten die Vorwürfe aber für glaubwürdig. Sie verweisen auf ähnliche Methoden Russlands in Tschetschenien. Auch dringt Propaganda aus Russland, die jeden Ukrainer als aktiven oder passiven Nationalsozialisten darstellen und damit solchen Kriegsverbrechen den Nährboden schaffen.

Politische Reaktionen

Deutschland erklärt 40 russische Diplomaten zu unerwünschten Personen. Auch Frankreich meldete, dass es 35 Diplomaten ausweise. Lettland und Litauen verweisen den russischen Botschafter des Landes, Estland bestellt ihn ein. Auch Österreich berief den Botschafter ein. Die EU debattiert mögliche Sanktionen gegen Gas und Öl aus Russland.

Zerstörte Militärfahrzeuge und zerstörte Gebäude säumen eine Straße in Butscha. AP, AFP
Zerstörte Militärfahrzeuge und zerstörte Gebäude säumen eine Straße in Butscha. AP, AFP

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.