Altach ruft wegen Kiesprojekt Bezirkshauptmann an

Vorarlberg / 28.04.2022 • 19:04 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
In Vorarlberg LIVE betont Giesinger die Vorteile des Projekts.
In Vorarlberg LIVE betont Giesinger die Vorteile des Projekts.

BH soll Verteilungsschlüssel für Kiesprojekt festlegen.

altach Rund um den Kiesabbau im Sauwinkel kommen die beiden Kummenberg-Gemeinden Altach und Götzis auf keinen grünen Zweig. Im Detail geht es um den Verteilungsschlüssel der Umsätze beziehungsweise der Entschädigung des Grundeigentümers für den Rohstoffabbau auf seinem Grundstück. Das geplante Abbaugebiet liegt auf dem Gemeindegrund von Altach, ist aber im Besitz der Gemeinde Götzis. Hier habe man „trotz intensiver Bemühungen“ und einem vorgeschlagenen Mediationverfahren keine Einigung mit Götzis finden können, erklärt Altach am Donnerstag. Daher wende man sich nun entsprechend Paragraf 148 des Mineralrohstoffgesetzes an die zuständige Behörde, dass diese nun eine Entschädigung festlegen soll.

„Wir sind entschlossen, im Gebiet Sauwinkel in Altach neues Kies zu gewinnen“, betont Altachs Bürgermeister Markus Giesinger. Er verweist auf den rechtsgültigen Abbaubescheid vom März 2020. In Vorarlberg LIVE betont er die lange Vorgeschichte des Projekts und dessen Rückhalt in Altach. Auch räumt er ein, dass Götzis bei seiner Zustimmung 2019 die Abklärung der Wirtschaftlichkeit bedingte. Er sieht einen gültigen Vertrag in der Abmachung.

Götzis widerspricht

In Götzis sieht man dies naturgemäß anders. „Die Zustimmung als Grundeigentümer war immer an Bedingungen gebunden, die aber nie erfüllt wurden“, erklärt Bürgermeister Christian Loacker. Altach könne nicht von einer Zustimmung ausgehen – diese ist aber für die Anwendung des Gesetzes notwendig. Die Bedingung war ein Schlüssel, der Götzis einen akzeptablen Nettoerlös ermögliche. „Unsere Vorstellungen liegen hier sehr weit auseinander”, räumt Loacker ein.

Dass eine vom Unternehmer Nickel in den Raum gestellte Alternative für Götzis theoretisch finanziell weit vorteilhafter wäre, spiele hier keine Rolle. „Erst wenn die rechtliche Situation geklärt ist, kann man Überlegungen zu möglichen Alternativen anstellen“, betont Loacker.

Premiere

Es geht also um das liebe Geld, räumt auch Giesinger ein. Für die Bezirkshauptmannschaft (BH) Feldkirch ist das Verfahren eine Premiere, räumt Bezirkshauptmann Herbert Burtscher ein. Er warte nun die Eingaben der beiden Gemeinden mit deren Rechtsansichten ab. „Es gilt einige rechtliche Eckpunkte zu klären, dann lässt sich ein Fahrplan erstellen”, gibt Burtscher noch keinen möglichen Zeitrahmen für eine Entscheidung an. Eine diese Fragen ist, ob die BH selbst über die für ein Gutachten notwendigen Sachverständigen verfügt. VN-RAU

Der Kiesabbau beschäftigt die beiden Kummenberggemeinden seit Jahren. VN/steurer, VP
Der Kiesabbau beschäftigt die beiden Kummenberggemeinden seit Jahren. VN/steurer, VP
Christian Loacker will der BH die Sicht von Götzis zum Projekt näherbringen.

Christian Loacker will der BH die Sicht von Götzis zum Projekt näherbringen.