Mit Pkw auf Polizisten losgefahren: Impfgegnerin verurteilt

Vorarlberg / 02.05.2022 • 13:33 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Mit Pkw auf Polizisten losgefahren: Impfgegnerin verurteilt
Die Angeklagte wurde zu einer bedingten Haftstrafe und einer unbedingten Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro verurteilt. VN/GS

Fünf Monate Haftstrafe auf Bewährung für Corona-Demonstrantin, die einen Beamten mit einem Auto gefährdete.

feldkirch Weiche Knie, einen Schock und ein tagelanges mulmiges Gefühl. Das bewirkte jener denkwürdige Vorfall bei einem Polizisten während einer Demonstration von Impfgegnern in Bregenz, der sogar eine politische Debatte auslöste.

Doch um Letzteres geht es nicht bei der Verhandlung gegen die 52-jährige Angeklagte am Landesgericht Feldkirch, die damals während einer Polizeikontrolle ihr Auto beim HTL-Kreisverkehr plötzlich beschleunigte und offensichtlich absichtlich auf einen Exekutivbeamten losgefahren war.

Hier geht es um die Vorwürfe des Vergehens des Widerstands gegen die Staatsgewalt und des Verbrechens der versuchten schweren Körperverletzung – angeklagt jene renitente Impfgegnerin, deren Unmut während der Veranstaltung offenbar anwesende Polizisten als Adressaten ihrer Wut traf.

„Sehr knappe Aktion“

„Das war schon eine sehr knappe Aktion“, schildert der betroffene Polizeibeamte vor Gericht als Zeuge. „Ich befand mich mittig auf der Fahrbahn im Kreisverkehr. Ich hatte Augenkontakt mit der Lenkerin, hob die Hand und rief ihr mehrmals Stopp zu. Doch stattdessen beschleunigte sie. Ich musste mich in zwei Sprüngen zur Seite retten, wobei ich mich noch mit meinen Händen von der Motorhaube abstieß und vom Rückspiegel gestreift wurde.“

„Warum dramatisieren Sie so?“

Die Angeklagte selbst reagiert auf die Schilderungen des Zeugen mit einem Kopfschütteln. „Warum dramatisieren Sie so?“, wirft sie dem Beamten empört entgegen. Ja, sie habe sich damals gegen eine Kontrolle durch die Polizei gesträubt. Das sei unstrittig, aber: „Ich fuhr im Schritttempo. Und da war kein Polizist vor mir, der zur Seite springen musste“, bleibt sie vehement bei ihrer ursprünglichen Behauptung.

Doch zwei Polizeibeamtinnen, damals ebenfalls an der Amtshandlung beteiligt, bestätigen die Angaben ihres Kollegen. Ein weiterer Zeuge, der den Vorfall damals als Passant aus weiterer Entfernung beobachtete, unterstützt allerdings die Angaben der Beschuldigten.

3000 Euro unbedingte Geldstrafe

Richter Martin Mitteregger schenkt jedoch den Angaben der direkt beteiligten Polizeibeamten Glauben. Er verurteilt die Angeklagte im Sinne der Anklage zu einer Haftstrafe von fünf Monaten auf Bewährung sowie einer unbedingten Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro. Er begründete das in der für die ansonsten unbescholtene Angeklagte damals wohl „aufgeheizten Situation und hochgeladenen Emotion, wodurch sie sich zu dieser Aktion habe hinreißen lassen.“ Die Verurteilte erbittet drei Tage Bedenkzeit, das Urteil ist nicht rechtskräftig.