Spekulation über ÖVP-Personalrochade bezüglich Schramböck und Sachslehner

Vorarlberg / 03.05.2022 • 22:13 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wirtschaftsministerin Schramböck soll laut ÖVP auf ihrem Posten bleiben. APA/Hans Punz
Wirtschaftsministerin Schramböck soll laut ÖVP auf ihrem Posten bleiben. APA/Hans Punz

Die ÖVP dementiert auf VN-Nachfrage: Es sei kein Personal­umbau geplant.

Wien Es wird wieder über Personalrochaden innerhalb der ÖVP spekuliert. Am 14. Mai ist der Parteitag in Graz und Bundeskanzler Karl Nehammer soll laut „Kurier“ planen, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Generalsekretärin Laura Sachslehner abzulösen. Der Sprecher des Kanzlers dementierte diese Pläne gegenüber den VN: „Es wird sich nichts ändern. Es ist keine Rochade geplant.“ Auch andere Personalveränderungen innerhalb der ÖVP schließt er aus. Es soll auch Sachslehner weiterhin alleine das Generalsekretariat der ÖVP managen. 

Regierungspartner dementieren

Man nehme eine gewissen Unruhe wahr, aber nichts, was über die aktuellen Medienberichte hinausginge, hören die VN seitens des Regierungspartners. 

Fest steht: Die Wirtschaftsministerin überzeugte im vergangenen Jahr nicht immer mit ihrer Leistung. Dazu gehören etwa die Pleite rund um die Internetplattform „Kaufhaus Österreich“. Es sollen zudem immer wieder Stimmen in der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer laut geworden sein, die sich ein resoluteres Vorgehen von Schramböck bei thematischen Überlappungen zwischen Wirtschafts- und Umweltbelangen wünschen.

Bereits rund um die Neuaufstellung nach dem Abgang von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) galt die Wirtschaftsministerin als Wackelkandidatin. Auch bei früheren Rücktritten im ÖVP-Team wurde der Posten Schramböcks immer wieder mitdiskutiert. Da große Bundesländer eine eigene Stimme in der Regierung wünschen, soll sich der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) für die Tirolerin eingesetzt haben.

Mit Kritik reagierte die SPÖ. „Statt für die Menschen in Österreich zu arbeiten, herrscht in der Regierung Stillstand. Schon wieder sind ÖVP und Grüne nur mit sich selbst beschäftigt“, sagte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. Er forderte zudem Neuwahlen. VN-JUS