U-Ausschuss lädt Vorarlberger Riege

Vorarlberg / 03.05.2022 • 22:31 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Wirtschaftsbund-Affäre löste ein politisches Erdbeben in Vorarlberg aus, das über die Landesgrenzen spürbar ist.VN/LERCH
Die Wirtschaftsbund-Affäre löste ein politisches Erdbeben in Vorarlberg aus, das über die Landesgrenzen spürbar ist.VN/LERCH

Abgeordnete fordern unter anderem Auskunft von Wallner.

Schwarzach So viele Vorarlberger hat ein parlamentarischer U-Ausschuss in Wien wohl noch nie gesehen. Am 1. Juni wird es nicht nur für Landeshauptmann Markus Wallner ernst, sondern auch für den einstigen Wirtschaftsbund-Direktor Jürgen Kessler. Tags drauf sind der Finanzreferent der ÖVP-Teilorganisation, Jürgen Rauch, sowie Finanzminister Magnus Brunner geladen. Auch Karlheinz Rüdisser soll vor den U-Ausschuss, einen Termin gibt es für ihn noch nicht. Diese könnten sich auch für die anderen noch ändern, heißt es.

Hoffnung auf Aufklärung

Fest steht, der U-Ausschuss erhofft sich durch die Vorarlberger Riege Aufklärung in der Inseraten- und Steueraffäre rund um den Vorarlberger Wirtschaftsbund. Zum einen ermittelt die Finanz wegen nicht bezahlter Steuern in Millionenhöhe. Zum anderen sorgten nicht nachvollziehbare Geldflüsse für Aufregung, etwa intern vergebene Kredite oder als Spenden verbuchte Barbeträge, die offenbar nie gespendet worden sind. Gleichzeitig besteht der Verdacht der verdeckten Parteienfinanzierung über Inserateneinnahmen des Wirtschaftsbundes. Letzteres wies Wallner bislang stets zurück, ebenso den Vorwurf, dass er selbst um Inserate geworben habe. Dass der Landeshauptmann geladen wird, hat Kai Jan Krainer – er ist SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss – bereits m Dienstag in den VN angedeutet: „Markus Wallner hat ja selbst gesagt, er habe zu lange zugesehen.“ Der Landeshauptmann räumte im VN-Interview bereits ein, dass er in den vergangenen zwei, drei Jahren ein ungesundes Wachstum beim Inseratenvolumen der Wirtschaftsbundzeitung verortete. Die internen Vorgänge würden nun extern geprüft, unter anderem die Kontrollmechanismen.

Enorme Steigerung

Für die enorme Steigerung des Inseratenvolumens zeichnet vor allem Jürgen Kessler verantwortlich. Mehrere Unternehmer warfen dem früheren Direktor vor, massiv unter Druck gesetzt worden zu sein. Kessler bediente sich laut Akten des U-Ausschusses außerdem großzügig aus der üppig gefüllten Wirtschaftsbund-Kassa. 

Den besten Einblick in die Finanzen hat wohl Jürgen Rauch, der Finanzreferent des Vorarlberger Wirtschaftsbundes. Erst im Februar weitete die Teilorganisation ihre Selbstanzeige im Zusammenhang mit der Steuerprüfung aus. Sie richtet sich nunmehr gegen Kessler, den Steuerberater, den einstigen Landesdirektor Walter Natter, Ex-Obmann Hans-Peter Metzler, Jürgen Rauch sowie den Ex-Finanzreferenten Franz Rauch. VN-ebi

Kessler ist für den gleichen Tag wie Wallner geladen.WB
Kessler ist für den gleichen Tag wie Wallner geladen.WB
Landeshauptmann Wallner muss nach Wien.VN/Paulitsch
Landeshauptmann Wallner muss nach Wien.VN/Paulitsch
Rauch soll als Finanzreferent Aufklärung schaffen.Fasching Raum
Rauch soll als Finanzreferent Aufklärung schaffen.Fasching Raum