OGH-Vizepräsidentin nennt ihre Chats im U-Ausschuss “unpassend”

Vorarlberg / 04.05.2022 • 22:05 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
OGH-Vizepräsidentin Eva Marek wurde am Mittwoch befragt. APA/Fohringer
OGH-Vizepräsidentin Eva Marek wurde am Mittwoch befragt. APA/Fohringer

Wien Die Justizwoche im ÖVP-U-Ausschuss ging am Mittwoch weiter. Nach dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, und dem suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek tags zuvor war die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eva Marek, geladen. Sie war zur Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien bestellt worden, obwohl sie nicht Erstgereihte war. 

Der damalige Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hatte sich 2014 für Marek entschieden, die sich erst in letzter Minute beworben hatte. Er rechtfertigte das damit, dass die eigentliche Favoritin, Ilse Maria Vrabl-Sanda, als Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „unverzichtbar“ sei. Marek soll sich im Gegenzug für ihre Bewerbung erwartet haben, zwei Jahre später mit der Leitung der Generalprokuratur belohnt zu werden.

Auch Fragen zum in ihrer Zeit als Oberstaatsanwältin per Weisung eingestellten Verfahren gegen den Immobilieninvestor Rene Benko – der „Causa Schlössle“ – stellte sie sich. Damals sei es um das privatrechtliche Vorkaufsrecht der Gemeinde Lech gegangen. Sie habe „nicht einfach eine Weisung“ zur Einstellung gegeben, betonte Marek. Der Weg sei über das Ministerium an den Weisungsrat gegangen. Eigene Chats fand Marek unpassend und zynisch.

Staatsanwalt Georg Schmid-Grimburg legte dar, warum Ermittlungen gegen Pilnacek und Fuchs nach Innsbruck abgetreten wurden. In einem von der Staatsanwaltschaft Wien geführten Verfahren hätten sich aufgrund von Handy-Chats auf dem Gerät des Investors Michael Tojner Verdachtsmomente auch gegen Fuchs ergeben.