Zwei ÖVP-Ministerinnen gehen

Vorarlberg / 09.05.2022 • 22:27 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Am Vormittag ging Elisabeth Köstinger mit persönlichem Statement, am Nachmittag folgte der Rücktritt von Margarete Schramböck via Videobotschaft.APA
Am Vormittag ging Elisabeth Köstinger mit persönlichem Statement, am Nachmittag folgte der Rücktritt von Margarete Schramböck via Videobotschaft.APA

Köstinger und Schramböck treten zurück: Nachfolge stellt Nehammer vor Herausforderung.

Wien Der Termin war kurz und Fragen keine zugelassen. In strahlendes Weiß gekleidet und mit einer demonstrativ guten Laune verkündete Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Montagvormittag zurückzutreten. Ihre Parteikollegin und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck machte das am Nachmittag gleich digital, via Videobotschaft. Die Rücktritte kommen kurz vor dem ÖVP-Bundesparteitag am Samstag und sorgen für den 14. Personalwechsel in der 17-köpfigen Regierungsmannschaft. Die Opposition fordert Neuwahlen.

Kaum Vertrauen in der Bevölkerung 

Mit Köstinger verlässt eines der letzten ÖVP-Regierungsmitglieder die politische Bühne, das zum engsten Kreis von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz gezählt wurde. Zuletzt hatte sie das Vertrauen der Bevölkerung verloren, wie Umfragen zeigten. Die 43-Jährige soll laut ÖVP-Kreisen nach einer Auszeit ab Sommer in die Privatwirtschaft wechseln. Sie will kein politisches Amt mehr übernehmen und auf Fortzahlungen verzichten, heißt es aus ihrem Büro auf VN-Nachfrage.

Die Privatwirtschaft wäre neues Terrain für die langjährige Politikerin. Die politischen Anfänge der Kärntnerin sind in der Landjugend zu finden. 2007 wird sie Vizepräsidentin des ÖVP-Bauernbundes. 2009 tritt sie für die ÖVP bei den Wahlen zum Europaparlament an und schafft mit 44.000 Vorzugsstimmen den Einzug. 2017 holt sie der damalige ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner nach Wien. Kurz macht sie schließlich zur türkisen Generalsekretärin. Im November 2017 wird sie zweite Nationalratspräsidentin, hängt den Posten aber nach nur 38 Tagen an den Nagel. Danach übernimmt sie das Landwirtschaftsressort, das damals noch die Umweltagenden beinhaltete.

2020 fällt dieser Bereich an das Klimaministerium. Köstinger bekommt die Agenden Landwirtschaft, Telekommunikation, Tourismus, Zivildiener und Rohstoffe. Die Frage ist nun, ob der Kanzler eine größere Umbildung vornimmt und dabei auch die Agenden neu verteilt werden. Dafür dass Köstinger laut eigenem Bekunden ihren Rückzug aus der Politik bereits im Herbst bei Sebastian Kurz‘ Abgang beschlossen hat, überrascht es, dass noch keine Nachfolge präsentiert wurde. Laut ÖVP-Kreisen kam der Schritt am Montag auch parteiintern für einige überraschend.

Für eine mögliche Nachfolge stehen mehrere Namen im Raum. Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger wurde ÖVP-intern gehandelt. Er wäre nach Magnus Brunner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) aber der dritte Vorarlberger in der Regierung. Auf VN-Anfrage erklärte er, dass er zwar gefragt worden sei, aber abgewinkt habe. Die besten Karten hat derzeit der niederösterreichische Umweltlandesrat Stephan Pernkopf (ÖVP). Es fallen aber auch Namen wie jene des Tiroler Landwirtschaftskammerpräsidenten Josef Hechenberger sowie der EU-Abgeordneten Barbara Thaler und Simone Schmiedtbauer.

Ann-Kathrin Freude vom VgT Vorarlberg freut sich unterdessen über den Rücktritt Köstingers: „Für die Tiere ist das ein Grund zu feiern.“ Sie kritisiert unter anderem, dass die Ex-Ministerin etwa beim Transportverbot von noch nicht entwöhnten Kälbern oder für den Vollspaltboden bei der Schweinemast erst wieder blockiert hatte.

Rücktritt per Video

Das politische Erdbeben setzte sich am Nachmittag aus Richtung Tirol fort, wo Schramböck beim ÖVP-Landesparteivorstand weilte. Die Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin betonte in ihrem Rücktritts-Video ihre Erfolge. Sie sei stolz auf die Chip- und Pharmaproduktion sowie die Unterstützung der heimischen Betriebe während der Coronakrise. An Kritik mangelte es seit ihrem Amtsantritt 2018 nicht, etwa aufgrund der Pleite rund um die Plattform „Kaufhaus Österreich“. Schramböck nannte keinen Rücktrittsgrund. Auch ihre weiteren beruflichen Pläne sind nicht bekannt, ebenso nicht, wer ihr nachfolgen soll.