Erfolglose Anträge

Vorarlberg / 11.05.2022 • 18:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Höchstgericht wies Beschwerden zur Impfpflicht zurück.

Wien Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Handvoll Anträge gegen die Corona-Impfpflicht aus formalen Gründen zurückgewiesen. Inhaltlich hat das Höchstgericht damit noch keine Entscheidung zu dem umstrittenen Gesetz gefällt, die Beratungen dazu dauern an. Laufend langen neue Anträge zur Impfpflicht beim VfGH ein, derzeit stehe man bei knapp über 30, erläuterte Generalsekretär Stefan Leo Frank am Mittwoch.

Die Impfpflicht liegt derzeit auf Eis. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) verwies zuletzt auf die Impfpflicht-Kommission, die Ende Mai einen Bericht vorliegen wird. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ging Ende April davon aus, dass die Impfpflicht über den Sommer ausgesetzt bleibt.

Zahlen höher als in den Vorjahren

Unterdessen berichtet das Prognosekonsortium, dass die Corona-Neuinfektionen in Österreich bis in den Sommer auf dem aktuellen Level bleiben dürften. Das ist im Vergleich zu den vergangenen Jahren sehr hoch. „Den derzeit dämpfend wirkenden saisonalen Effekten steht die fortschreitende Abnahme des erworbenen Immunschutzes vor Neu- oder Wiederinfektion entgegen. Darüber hinaus haben die Lockerungen vom 16. April mittlerweile vollständig ihre Wirkung entfaltet.“ Die Zwei-Wochen-Prognose für den Spitalsbelag zeigt aber immerhin noch einen deutlichen Abwärtstrend. Die Experten gehen davon aus, dass die Zahl der Patienten auf der Normalstation bis 25. Mai von über 850 auf rund 600 Infizierte sind. Die Zahl der Covid-Intensivpatienten könnte sich von 79 auf 54 verringern.