Viele Umbildungen kein demokratisches Problem

Vorarlberg / 11.05.2022 • 22:37 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte viel zu tun, er führte am Mittwoch die Angelobungen 153, 154 und 155 seiner Amtszeit durch.APA
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte viel zu tun, er führte am Mittwoch die Angelobungen 153, 154 und 155 seiner Amtszeit durch.APA

Politologe sieht Probleme bei Einarbeitung neuer Minister.

Wien Aus diversen Gründen schaut die Zusammensetzung der Bundesregierung anders aus als noch knapp nach der Nationalratswahl vor zweieinhalb Jahren. Insgesamt 14 Personalrochaden gab es, inklusive zweier Wechsel im Bundeskanzleramt. Ulrike Lunacek, Christine Aschbacher, Rudolf Anschober, Sebastian Kurz, Gernot Blümel, Heinz Faßmann, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck: Sie alle waren zu Beginn noch an Bord – mittlerweile haben sie sich aus dem politischen Tagesgeschäft verabschiedet. Hinzu kommen Wolfgang Mückstein und Michael Linhart, die erst später dazustießen und schon wieder den Hut nahmen.

Die Angelobung der neuen Staatssekretäre – Susanne Raus-Winkler im Wirtschaftsministerium und Florian Tursky im Finanzressort – ist währenddessen erfolgt, außerdem wurde Martin Kocher mit der Leitung des Wirtschaftsministeriums betraut. Nur Köstinger konnte noch nicht aus dem Amt enthoben werden, weil ihr designierter Nachfolger Norbert Totschnig aufgrund eines positiven Covid-Tests bei der Angelobung fehlte.

Parteien statt Personen

Der Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik sieht in den häufigen Wechseln in den Ministerbüros aber kein Legitimationsproblem: „Legitimität entsteht immer in den Augen der Wählerinnen und Wähler. In einer parlamentarischen, parteienbasierten Demokratie, wie es Österreich eine ist, sollte das nicht an den einzelnen Personen hängen.“ Da sei es kein demokratiepolitisches Problem, dass sich die ersten sechs Personen auf der ÖVP-Bundesliste zur Nationalratswahl mittlerweile aus der Bundespolitik zurückgezogen haben: „Die meisten Leute wählen einfach eine Partei und die ist das Bindeglied. Das sind keine einzelnen Personen“, erklärt Ennser-Jedenastik.

Ein viel größeres Problem würde sich in den Ministerien ergeben: „Man unterschätzt das manchmal, wieviel Einarbeitungs- oder Lehrzeit solche Ämter beinhalten. Darunter kann schon die Qualität der politischen Arbeit leiden.“ MAX