Rätselraten um Wallners Handy

Vorarlberg / 12.05.2022 • 21:53 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Vertreterinnen bzw. Vertreter von SPÖ, Grünen, FPÖ und Neos stellten sich den Fragen von VN-Chefredakteur Gerold Riedmann.
Vertreterinnen bzw. Vertreter von SPÖ, Grünen, FPÖ und Neos stellten sich den Fragen von VN-Chefredakteur Gerold Riedmann.

Nach mutmaßlicher Datenlöschung ist die Irritation bei anderen Parteien groß.

schwarzach Die Wirtschaftsbundaffäre und ihre Folgen waren am Mittwoch Thema bei „Vorarlberg LIVE“. Im Mittelpunkt stand die Frage, was konkret mit dem Mobiltelefon von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) passiert ist. Er selbst nahm dazu nicht in der Sendung Stellung, sondern sagte aus terminlichen Gründen ab. Dafür diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Opposition und der Grünen. Letztere sind der Juniorpartner in der Koalition mit der Volkspartei. SPÖ, FPÖ und Neos sparten nicht mit Kritik an Wallner. Aber auch Eva Hammerer (Grüne) bekräftigte zum wiederholten Mal: Die Geschehnisse rund um den Wirtschaftsbund müssten lückenlos aufgeklärt werden.

„Schon verstanden“

Was das Handy des Landeshauptmannes angeht, verwies die grüne Klubobfrau auf die Vorgangsweise des zuständigen Landesrates Daniel Zadra (Grüne), die er am Tag schon im Landtag geschildert hatte. Zadra, selbst Jurist, habe, als er von den Vorwürfen erfuhr, getan, was rechtlich notwendig sei. „Da geht es um die mögliche Unterschlagung von Beweismitteln.“ Er habe sich informiert, die entsprechenden Schritte gesetzt. Dann sei unverzüglich der Koalitionspartner in Kenntnis gesetzt worden. Um ein „Kuschelgespräch“ habe es sich nicht gehandelt, sagt Hammerer. „Schlussendlich hat Landeshauptmann Wallner schon verstanden, wo da die Bedenken von Daniel Zadra lagen, und eingesehen, dass das natürlich so laufen muss.“

Für FPÖ-Chef Christof Bitschi war klar: „Wenn der Landeshauptmann ausgerechnet an jenem Tag, an dem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft die Datenerhebung beginnt, zur IT-Abteilung marschiert und sagt, bitte löscht mein Handy, dann stellen sich viele Vorarlbergerinnen und Vorarlberger völlig zurecht die Frage, was hat der Herr Landeshauptmann zu verbergen?“ In der Landtagssitzung habe er sich „in gewohnter Manier“ in Aussagen verstrickt. Die geschäftsführende SPÖ-Klubchefin Manuela Auer sieht es ähnlich. Der Landeshauptmann habe nicht schlüssig erklärt, was wirklich abgelaufen sei. Man könne zwar nichts unterstellen. Doch die Rede sei von Kalendereinträgen, E-Mails, privaten Fotos gewesen. Was mit Whatsapp-Nachrichten oder SMS gewesen sei, bleibe weiter unklar.

Erinnerung an Blümel

Neos-Obfrau Sabine Scheffknecht pochte wie ihre Vorrednerinnen und Vorredner auf Aufklärung der Vorwürfe. Die mutmaßlichen Datenlöschungen trügen nicht zum Vertrauen bei, im Gegenteil. „Das ist das System ÖVP.“ Ähnliches habe man schon bei Finanzminister Gernot Blümel gesehen, als seine Frau mit dem Laptop spazieren gegangen sei, kritisierte Scheffknecht.

„Man hat jetzt wirklich Wochen, fast Monate Zeit gehabt, für Aufklärung zu sorgen.“

„Eine saubere Politik ist mit Markus Wallner an der Spitze nicht möglich.“

„Für uns hat der Landeshauptmann nicht schlüssig erklärt, was wirklich abgelaufen ist. “

„Wir haben uns ausgetauscht und beraten. Es war kein Kuschel­gespräch.“

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