Kritik und Lob für scheidenden Höchster Bürgermeister

Höchst Herbert Sparr tritt per 30. September 2022 als Bürgermeister von Höchst zurück. Darüber informierte er in der Sitzung vom 28. Juni offiziell die Gemeindevertretung. Zuvor forderte die FPÖ-Fraktion in einem Antrag den Bürgermeister dazu auf, Vizebürgermeisterin Heidi Schuster-Burda (ÖVP) als Vorsitzende des Bildungsausschusses abzulösen. Der ist dafür aber gar nicht zuständig.

60 Zuhörer bei der Sitzung

An die 60 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer hatten sich im Feuerwehrhaus eingefunden, weil der Rücktritt von Bürgermeister Sparr (ÖVP) angekündigt gewesen war. Sie erlebten gegen Ende der Sitzung heftige Angriffe besonders der FPÖ gegen die Obfrau des Bildungsausschusses, Heidi Schuster-Burda. Sie habe die Mitglieder des Ausschusses über wesentliche Angelegenheiten des Bildungsbereichs nicht informiert, auf entsprechende Fragen habe es keine Antworten gegeben. Zudem habe „ein wichtiger Player dieses Bereichs“ erklärt, mit der Obfrau keine Gesprächsbasis mehr zu haben, wie Cornelia Michalke, FPÖ, ausführte. Gemeint waren hier wohl die Vorgänge rund um den Kindercampus im Höchster Zentrum.

„Von solchen Zuständen in einem Ausschuss habe ich noch nie gehört“, erläutert auch FPÖ-Mandatar Lothar Blum. Die Vizebürgermeisterin hätte lediglich zugeben sollen, auch Fehler gemacht zu haben. Sie habe aber nur von parteipolitisch bedingten Angriffen gesprochen. Auch Michaela Müller, Höchste Zeit–Grüne, bemängelte das derzeit mangelnde Vertrauen im Bildungsausschuss. Den Antrag trug ihre Fraktion allerdings nicht mit, im Gegensatz zu Jan Fausek, Neos.

Bürgermeister Herbert Sparr ließ sich auf keine Diskussion zum Antrag ein. Als Bürgermeister habe er laut Vorarlberger Gemeindegesetz nicht die Kompetenz, die vom Ausschuss gewählte Obfrau abzuberufen. Cornelia Michalke ließ sich schließlich davon überzeugen und zog den Antrag zurück.

Mangelhafte Gesprächskultur

In seiner Rücktrittserklärung bedauerte Herbert Sparr die verschlechterte politische Gesprächskultur in Höchst. Es werde zudem gerade der Bildungsbereich kritisiert, der in Höchst vorbildlich sei. Als einen Rücktrittsgrund bezeichnete Sparr auch die aktuelle familiäre Situation mit einem schwer erkrankten älteren Familienmitglied, das der Pflege bedarf. Seine Nachfolge werde im Herbst per Direktwahl durch die Höchster Bevölkerung entschieden. Dafür gab es Lob aller Fraktionen, weil der Bürgermeister sein Amt nicht einfach „vererbe“.

„Kritik muss man aushalten“

Die Kritik des Bürgermeisters an den angeblich parteipolitisch bedingten Angriffen auf die Vizebürgermeisterin und ÖVP-Landtagsabgeordnete Heidi Schuster-Burda wurde zurückgewiesen. „Wir haben berechtigt sachliche Kritik geübt und die muss ein Politiker, eine Politikerin aushalten“, betonte Cornelia Michalke. Die Höchster FPÖ-Politikerin weist zudem darauf hin, dass „nicht die Opposition verantwortlich für den Rücktritt des Bürgermeister ist, sondern interne Querelen in der ÖVP.“

Lob und Kritik

Für das Wirken von Herbert Sparr in Höchst gab es dennoch grundsätzlich Lob und Anerkennung. Kritisiert wurde allerdings die Rücktrittsverlautbarung per Internet bereits vor Sitzungsbeginn.

Schuster-Burda ist von ihren Fraktionskollegen einstimmig als Bürgermeisterkandidatin bestätigt worden. „Das freut mich, allerdings stelle ich mich natürlich auch noch der Wahl durch den Ortsparteitag im Herbst“, berichtet sie. Sie überreichte Herbert Sparr als Abschiedsgeschenk eine Sitzungsglocke. AJK