Stopp für Tschutterplatz und Waldkindergarten

Vorarlberg / 06.07.2022 • 17:24 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Emser Stadtvertreter fürchten Gefahr durch Naturkatastrophen.

Hohenems Erst sollte ein Tschutterplatz an der Hochquellenstraße im Gebiet Au/Ledi entstehen, dann zusätzlich ein Lagerschuppen für die Auner Fasnatszunft. Schließlich wurde auch ein Rückzugsraum für den Waldkindergarten auf dem städtischen Grundstück mit der Nummer 6961/1 angedacht. Nun liegt das Projekt wohl vorerst auf Eis. Die Stadtvertretung verweigerte den nötigen Flächenwidmungen am Donnerstag mehrheitlich die Zustimmung, da die Flächen teils in Gebieten liegen, die von der Wildbach- und Lawinenverbauung (WLV) als Gefahrenzonen angesehen werden. Ein geologisches Gutachten soll Aufschluss geben.

Zweifel nach neuen Erkenntnissen

Den Entwurf zur Teiländerung des Flächenwidmungsplans hat die Stadtvertretung bereits im Februar beschlossen, mittlerweile lagen die Unterlagen öffentlich aus. Hätte sie bei dem Beschluss im Februar bereits gewusst, was sie heute weiß, hätte sie nicht zugestimmt, erklärte in der Stadtvertretung Angelika Benzer von der VP. Denn der Stellungnahme der WLV zu den Unterlagen sei zu entnehmen, dass Spielplatz und Parkplatz im roten Gefahrenbereich, Kindergarten und Lagerschuppen im gelben Gefahrenbereich liegen und somit bei Unwetter Gefahren drohen. „Wir müssen das dringend nochmal im Planungsausschuss bearbeiten“, stellte Benzer einen Vertagungsantrag, „wir müssen wissen, wie die Flächen im Extremfall geräumt werden können.“ Mit einem Unentschieden von 18:18 Stimmen galt der Antrag dann jedoch als abgelehnt.

Seit Jahren genutzt

Die Bedenken Benzers teilte Stadtvertreter Arnulf Häfele (Steinbruchgegner). „Die Angelegenheit ist doch delikater, als ich gedacht hätte“, gab er an. Es sei nicht Aufgabe der Stadtvertretung zu bewerten, ob eine Gefahr bestehe, „die Wildbachverbauung hat festgelegt, das ist eine Gefahrenstelle. Sie stehen in der Haftung, wenn etwas passiert“, erklärte er gegenüber seinen Gremiumskollegen und beantragte eine namentliche Abstimmung, um, wie er angab, später auf diejenigen zugreifen zu können, die für Schäden verantwortlich sind.

Bürgermeister Dieter Egger beschwichtigte. Spielplatz und Parkplatz würden seit Jahrzehnten so genutzt, „alles, was wir tun, ist, dies jetzt raumplanungstechnisch zu legalisieren.“ Kündige sich ein Starkregenereignis an, sehe er dort keine Gefahr für Leib und Leben. „Wenn da etwas runterkommt, muss ohnehin das gesamte Gebiet geschlossen werden. Die Fachabteilung hat sich das gut angeschaut und würde uns das nicht empfehlen, wenn sie sagen würde, das ist nicht machbar.“

Knapp abgelehnt

Als sich nun auch Sabine Mohr-Egger im Namen der Grünen-Fraktion den Kritikern anschloss, begann die Mehrheit für den Flächenwidmungsbeschluss zu wackeln. Bürgermeister Dieter Egger und Stadtrat Markus Klien steckten in der Folge die Köpfe zusammen und schlugen vor, die beiden Flächen im roten Gefahrenbereich aus der Beschlussfassung zu nehmen. So könne man wenigstens den Rückzugsraum für den Waldkindergarten bauen, der sich in der gelben Zone befindet. Dies wurde jedoch mit 19:17 Stimmen abgelehnt.

Ein geologisches Gutachten übrigens sei zwar beauftragt, wie Markus Klien angab, jedoch noch nicht eingetroffen. VN-pes

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