Politik in Kürze
Pensionen sollen 2023 stark steigen
Wien Trotz der enormen Teuerung will Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) zumindest bei kleinen und mittleren Pensionsbezügen die Inflation abgelten. Ob es allgemein eine volle Inflationsabgeltung geben wird, ließ er mit Blick auf noch anstehende Verhandlungen offen. Dauerhaft wird es laut Rauch bei den Pensionen aber nicht möglich sein, eine Teuerung von acht bis zehn Prozent voll zu kompensieren.
Höherer Bonus
Wien Die Koalition bessert im Zuge der Pflegereform beim Angehörigenbonus nach. Die 1500 Euro pro Jahr (bei der Pflege von Personen ab Pflegestufe 4) sollen nun auch für Pensionisten kommen, gab ÖVP-Klubobmann August Wöginger bekannt. Inkrafttreten: 2023.
Hochschüler fordern Maskenpflicht zurück
Wien Die Österreichische HochschülerInnenschaft tritt angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen für eine allgemeine Maskenpflicht an den Hochschulen ein. Sie führe gerade für Menschen aus Risikogruppen dazu, dass sie sicherer am Hochschulleben teilnehmen können.
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