Harald Walser

Kommentar

Harald Walser

Alkohol als Lösung?

Vorarlberg / 17.07.2022 • 20:14 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Was genau meinte Kanzler Karl Nehammer, als er jüngst in Tirol gemeint hat, angesichts der Krisensituation gäbe es nur zwei Wahlmöglichkeiten: Alkohol oder Psychopharmaka. Die als Scherz gemeinte, aber völlig deplatzierte Äußerung hat ihm zurecht Spott und Häme eingetragen.

Dabei berührt sein Fauxpas einen wichtigen Punkt: Was sind die Folgen der Ukraine-Krise für die Bevölkerung? Wie weit wird sie mitgehen bei Sanktionen, die uns alle ganz massiv betreffen? Hier wären klare Kommunikation und politische Führung dringend geboten.

Klartext reden

Warum aber fällt genau das den türkis-grünen Verantwortlichen in Österreich so schwer? Ein Beispiel: Die Gasversorgung im Winter ist aller Schönrederei zum Trotz nicht gesichert. Braucht es wirklich Nachhilfe aus Deutschland, um diese Tatsache und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen anzusprechen?

Der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck erklärte bei seinem Österreich-Besuch, die „Priorisierung der Versorgung von Privatverbrauchern“ müsse im Falle eines dramatischen Energiemangels überdacht werden. Die Industrie könne nicht automatisch nachgereiht sein, denn die Folgen wären schlussendlich für alle dramatisch – Produktionsstopp, Arbeitslosigkeit und in der Folge Rezession und soziale Unruhen.

In Österreich bleibt alles sehr vage. Dabei gehört die weltweit höchste Abhängigkeit von russischem Gas – seit Kriegsbeginn von 80 Prozent auf 87 Prozent gestiegen – thematisiert. Zu verdanken haben wir das dem inzwischen ausgeschiedenen OMV-Vorstand Rainer Seele – Jahresgage bis zu 7,2 Millionen Euro. Im ÖVP-Korruptionsausschuss konnte er sich an seine Putin-Reisen mit Sebastian Kurz allerdings kaum mehr erinnern.

Lange Problemliste

Die Versorgung mit Gas ist keineswegs die einzige Schwierigkeit, die es zu überwinden gilt: Die angestrebten Klimaziele werden verschoben statt die Krise als Impuls für zukunftstaugliche Maßnahmen zu nutzen. Die Inflation macht Reiche reicher und Arme ärmer. Und unser ungerechtes Steuersystem beschleunigt diese Entwicklung, weil die weitgehend fehlenden Vermögenssteuern vor allem die Superreichen zusätzlich begünstigt.

All das wird hierzulande von den Verantwortlichen sehr verklausuliert und meist nur hinter vorgehaltener Hand angesprochen. Man wiegt die Bevölkerung in trügerischer Sicherheit.

„Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“, meinte die große österreichische Dichterin Ingeborg Bachmann. Das Aussprechen schlichter und uns alle betreffenden Wahrheiten fällt hierzulande aber offensichtlich noch immer sehr schwer. Bachmann kannte Österreich sehr gut, ihr Appell war als Aufforderung gedacht.

Wenn aber Karl Nehammer versucht, eine unangenehme Wahrheit anzusprechen und daraus resultierende Maßnahmen zu erwähnen, dann kommen leider nur peinliche Alternativen heraus: Alkohol oder Psychopharmaka?

„Die Inflation macht Reiche reicher und Arme ärmer.“

Harald Walser

harald.walser@vn.at

Harald Walser ist Historiker, ­ehemaliger Abgeordneter zum ­Nationalrat und AHS-Direktor.