Digitalisierung, Verkehr und Blackout-Vorsorge

Hörbranz Bei der Sitzung der Hörbranzer Gemeindevertretung standen der Bürgerbeteiligungsprozess zur Erarbeitung des räumlichen Entwicklungsplans, hier fanden zuletzt die Raumplanungswerkstatt und die Ortsspaziergänge statt, sowie das traditionelle Hochfest Fronleichnam eingangs im Mittelpunkt. Bürgermeister Andreas Kresser dankte allen Mitwirkenden sowie der Bevölkerung für die aktive Beteiligung.

Prozess- und IT-Manager Daniel Holzer gab nachfolgend einen Einblick in die vor rund einem Jahr installierte Arbeitsgruppe Digitalisierung in Hörbranz.

Digitalisierung forcieren

Mit der Zielsetzung, die digitale Zukunft der Marktgemeinde voranzutreiben, ergaben sich nach der ursprünglichen Ideensammlung mehrere Projekte. Dazu zählen neben grundlegenden Infrastrukturthemen u.a. die Verwendung einer zentralen Kommunikationsplattform für politische Organe, die Forcierung der digitalen Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Belegungskalender für Leiblachtalsaal, Turnhalle, usw.) oder die Umstellung des Formularwesens im Internet. IT-Fachmann Holzer informierte, dass in den vergangenen Monaten der Digitalbereich in der Verwaltung einen ordentlichen Schub erlebt habe. Im Zuge der Reorganisation bei den zentralen Abläufen im Gemeindeamt konnte nun auch das Dokumentenmanagementprogramm „V-DOK“ über alle Abteilungen ausgerollt werden.

Debatte um Livestream

Eingeführt wurde bereits im April 2021 die Liveübertragung der Gemeindevertretungssitzungen. Der damalige Beschluss, die Sitzungen für eine Woche auf der Homepage der Gemeinde zur Nachschau bereitzuhalten, wurde damals mit 17:10 Stimmen gefasst. Die Fraktionen Neos und HaK sahen die Erfordernis, den Livestream künftig fünf Jahre über die Gemeindehomepage zur Verfügung zu stellen und brachten dazu im März einen Antrag ein. Der Bürgermeister gab die Angelegenheit zur Bearbeitung an die
„Arbeitsgruppe Digitalisierung“ weiter. Stefan Huster (Liste TOP) stellte die dort ausgearbeiteten Varianten vor.

Missbrauch bei Ausweitung

Er erinnerte in Bezug auf die technische Umsetzbarkeit auch an die Gepflogenheiten der Nutzerinnen und Nutzer sowie an den Verwaltungsaufwand. „Es braucht hierbei einen möglichst barrierefreien Zugang,“ so der FH-Student. Die ARGE Digital verständigte sich darauf, als ökonomisch sinnvollste Lösung, einstimmig auf die barrierefreie Bereitstellung des Sendematerials für den Zeitraum von fünf Jahren über die Gemeindehomepage.

Teile der Opposition bewerteten die Einführung des Livestreams als Kompromissakt und machten auf die Möglichkeiten zum Missbrauch sowie die Nachvollziehbarkeit durch die ohnehin vorhandenen Protokolle aufmerksam. Während der weiterführende Antrag von Josef Siebmacher (Team Hörbranz), das Video bis zur nächstfolgenden Gemeindesitzung unter Anwendung einer Login-Funktion bereitzustellen, in der Minderheit blieb, votierten 17 von 26 Mandataren für die Ausweitung des digitalen Angebots auf fünf Jahre. Auf der Gemeindehomepage (Politik-Informationen-Gemeindevertretung Videos) können alle Sitzungsaufzeichnungen abgerufen werden.

Verkehrssicherheit in Krüzastraße

Besprochen wurde dann die Verkehrssicherheit im Bereich der Krüzastraße. Dazu unterzeichneten 98 Bürgerinnen und Bürger eine Petition. Hier wird die Planung und Umsetzung von Entlastungsmaßnahmen gerade im Bereich des Schwerverkehrs gefordert. Bürgermeister Kresser stellte klar, dass es dazu seit etwa zehn Jahren Pläne (Entlastungsstraße entlang der Autobahn) gibt, die bislang noch nicht umgesetzt wurden. „Wir sind uns der Dringlichkeit bewusst, dennoch sind zur Detailplanung noch einige Fragen für eine vernünftige Umsetzung des Projekts offen“, erläuterte der Vorsitzende mit dem Hinweis auf die laufenden Prozesse und Gespräche. In der Diskussion erwiderte der Bürgermeister, dass in diesem Projekt mehrere Interessen und Partner zu berücksichtigen sind und die Schaffung von langfristigen Entlastungsmaßnahmen prioritär, aber mit Bedacht anzugehen sind.

Blackout-Vorsorge-Plan

Einhellig unterstützten alle Fraktionen den Antrag der Hörbranzer Volkspartei, einen „Blackout-Vorsorgeplan“ für die Marktgemeinde zu erstellen. „Dieser soll die Sicherstellung der Notversorgung sowie die Eigenverantwortung der Bevölkerung umfassen“, führte Gemeinderätin Kathrin Flatz aus. Bürgermeister Kresser teilte mit, dass der bestehende Katastrophenschutzplan zuletzt 2006 teilweise adaptiert wurde. Ein Termin mit der Landeswarnzentrale für eine Überarbeitung stehe noch vor dem Sommer an. Das Szenario eines Blackouts spielt in diesem Plan eine zentrale Rolle. Zudem gab es kürzlich Schulungen für die daraus entstehenden kommunalen Herausforderungen, schloss Kresser.

24 Flüchtlinge aus der Ukraine

Abschließend verwies Vizebürgermeister Stefan Fischnaller auf die zweite Auflage der Aktion „Leiblachtal hilft“ und stellte mit dem Dank an die Bevölkerung fest, dass es in Hörbranz gelungen ist, 24 ukrainische Kriegsvertriebene unterzubringen.

Die nächste, 16. Sitzung der Hörbranzer Gemeindevertretung findet am Mittwoch, 28. September, im Leiblachtal statt. Diese wird wie gewohnt wieder über die Gemeindehomepage live übertragen.