BH rügt Opposition nach Livestream-Streit in Lech

Vorarlberg / 01.09.2022 • 17:07 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
BH rügt Opposition nach Livestream-Streit in Lech

Oppositionelle Listenvertreter hätten Gemeindevertretungssitzung nicht verlassen dürfen.

Lech Dieser Schuss ging nach hinten los. Weil eine Gemeindevertretungssitzung im Lecher Rathaus am 1. August dieses Jahres nicht per Livestream übertragen wurde, hatten Vertreter der Listen “Unser Dorf” und “Zukunft wagen” aus Protest die Sitzung verlassen und gegen Bürgermeister Gerhard Lucian (Liste Lech) eine Aufsichtsbeschwerde bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz eingebracht. Sie warfen dem Gemeindechef fehlenden Willen zur Transparenz vor. Die Zeiten, in denen einer alleine darüber entscheidet, was man der Bevölkerung erzählt und was nicht, seien in Lech endgültig vorbei, gaben sie sich noch vor einem Monat kämpferisch.

Im Lecher Rathaus hängt der Haussegen seit Längerem schief. Anfang August hatten oppositionelle Listenvertreter aus Protest die Gemeindevertretungssitzung verlassen. Sie ärgerten sich darüber, dass die Sitzung nicht per Livestream übertragen wurde.
Im Lecher Rathaus hängt der Haussegen seit Längerem schief. Anfang August hatten oppositionelle Listenvertreter aus Protest die Gemeindevertretungssitzung verlassen. Sie ärgerten sich darüber, dass die Sitzung nicht per Livestream übertragen wurde.

Jetzt liegt das Ergebnis der Aufsichtsbehörde am Tisch, wie die Gemeinde in einer offiziellen Aussendung informiert. Die Gemeindevertretungssitzung wurde korrekt abgehalten, heißt es darin. Die Vorwürfe gegen Bürgermeister Gerhard Lucian gingen demnach allesamt ins Leere. Mehr noch: Die Bezirkshauptmannschaft spart nicht mit Kritik an den beiden oppositionellen Listen. Weil sie die Sitzung aus Protest verließen, seien sie ihrer Verpflichtung gegenüber der Gemeinde nicht nachgekommen. Die Rüge sitzt.

Traten gegeneinander bei der Bürgermeisterwahl an. Heute streiten sich Stefan Muxel (Unser Dorf) und Bürgermeister Gerhard Lucian um die Liveübertragungen der Gemeindevertretungssitzungen.
Traten gegeneinander bei der Bürgermeisterwahl an. Heute streiten sich Stefan Muxel (Unser Dorf) und Bürgermeister Gerhard Lucian um die Liveübertragungen der Gemeindevertretungssitzungen.

Daneben gibt es auch Empfehlungen. So solle die Gemeindevertretung für einen Beschluss im Hinblick auf eine eventuelle zukünftige Übertragung der Sitzungen sorgen. “Wir starten einen Evaluierungsprozess mit dem Ziel, den Lecherinnen und Lechern zukünftig ein verbessertes Instrument für mehr Bürgernähe und Transparenz zu bieten”, so Bürgermeister Gerhard Lucian. Ob das am Ende Livestreams sein werden, lässt der Gemeindechef dabei offen. Schließlich sei dieses Instrument für Parteizwecke und populistische Ziele missbraucht worden. Sachlich und konstruktiv soll der Diskurs werden, der Fokus auf einem Miteinander in der Gemeindepolitik und der Bevölkerung liegen.

Dabei hängt der Haussegen in der Gemeindestube seit Längerem schief. Dass die Gräben so schnell zugeschüttet werden können, erscheint unwahrscheinlich. Vielmehr dürften die Livestreams ein Zankapfel bleiben. “In Sachen Transparenz dürfen keine Rückschritte gemacht werden”, sagt Stefan Muxel. Deshalb spreche sich seine Liste “Unser Dorf” auch klar dafür aus, die Liveübertragungen beizubehalten.