Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Halbstarke Blender

Vorarlberg / 09.09.2022 • 19:29 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Sein Vorbild ist Donald Trump, er meint, das Niveau des politischen Personals sei „unterirdisch“. Selbst verbreitet er ein Video, in dem er „Zipfel eini, Zipfel aussi“ singend zu sehen ist: Gerald Grosz, Kandidat bei der Bundespräsidenten-Wahl. Der 45-Jährige will sich abheben von der Konkurrenz. Das ist schwer: Für Walter Rosenkranz (FPÖ), Tassilo Wallentin und Michael Brunner (MFG) ist die Regierung eine einzige Versagerpartie. Brunner betrachtet es als Pflicht, sie zu entlassen. Wallentin, der von Frank Stronach unterstützt wird, würde Karl Nehammer (ÖVP) die seltsame Frage stellen, ob er Kanzler bleiben wolle. Rosenkranz behält sich vor, für eine neue Regierung zu sorgen und einem Misstrauensvotum durch den Nationalrat zuvorzukommen, indem er auf ihren Vorschlag hin die Abgeordnetenkammer umgehend auflöst.

Diese Herren haben es geschafft, mehr als 6000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Sie sind als Kandidaten zu respektieren, also ernst zu nehmen. Zumal rechts von Amtsinhaber Alexander Van der Bellen so viel Platz ist, dass sie zusammen allemal 30 Prozent erreichen könnten.

Sie profitieren davon, dass es wirklich eine Politikkrise gibt. Aus vielen Gründen ist das Vertrauen in Regierende genauso abgestürzt wie in Vertreter der Opposition. Bei Erhebungen zu einer fiktiven Kanzlerwahl kann eine (relative) Mehrheit mit keinem Parteivorsitzenden etwas anfangen. Ausschlaggebend dafür mag auch sein, dass es niemandem mehr gelingt, die gute alte Welt zurückzuholen, in der Sicherheit und Stabilität, Wohlstand und Beschaulichkeit herrschten; zumindest für eine Masse.

Es ist jedoch ein Irrtum, zu glauben, dass ein Staatsoberhaupt mit dem Vorschlaghammer dafür sorgen kann, dass alles wieder wird, wie es war. Wenn das ein paar Halbstarke behaupten und es ihnen von vielen abgekauft wird, geht die Demokratie vor die Hunde.

Gerade in Zeiten, in denen es schwierig ist, kommt es darauf an, Spielregeln zu beachten: Unterm Strich hat sich der Präsident die Macht gegenüber der Regierung mit dem Nationalrat zu teilen; darüber hinwegsetzen darf er sich nur begingt, wenn Grundlegendes gefährdet ist. Die Idee dahinter ist, das Aufkommen eines starken Mannes zu verhindern, so gut es geht. Vor diesem Hintergrund ist es eine Kunst für den Präsidenten, die Regierung für ein Anliegen zu gewinnen. Genau das aber ist die Herausforderung, der er sich stellen muss. Darauf kommt es an. Diktieren kann er ihr nichts, so lange sie über eine Mehrheit im Nationalrat verfügt, die wie seine Kür auf einer Wahl beruht.

Die erwähnten Kandidaten tun so, als könnten sie darauf pfeifen. Was sie nicht erwähnen, ist jedoch, dass sie es auf autoritäre Verhältnisse anlegen, die nur dadurch getarnt werden, dass sie vorgeben, einem „Volkswillen“ zu gehorchen, den sie auslegen, wie sie ihnen gefällt.

„Es ist ein Irrtum, zu glauben, dass der Bundespräsident mit dem Vorschlaghammer dafür sorgen kann, dass alles wieder wird, wie es war.“

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.