Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Die ÖVP ist leer

Vorarlberg / 16.09.2022 • 18:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

In Tirol kann man der ÖVP direkt zuschauen bei ihrem Niedergang. Erst geht es langsam, dann sehr schnell. Zunächst schafft es die Partei nicht mehr, wesentliche Teile der Gesellschaft in sich abzubilden. Eher ökologisch Orientierte wandern daher zu den Grünen ab, andere, denen Soziales wichtig ist, zur Liste Fritz und überwiegend junge Selbstständige zunehmend zu den Neos. Da bleibt nicht mehr viel übrig von der alten Größe. Zugespitzt formuliert, eine Agrarlobby und ein Liftkaisertum.
Von einer stolzen Volkspartei, die bei Landtagswahlen über Jahrzehnte hinweg um die 60 Prozent der Stimmen erreichte, kann keine Rede mehr sein. Spitzenkandidat Anton Mattle würde sich beim Urnengang in einer Woche schon freuen, nicht mehr als zehn Prozentpunkte zu verlieren. Nach 44,3 Prozent beim letzten Mal gibt er sich und seiner Partei jetzt nur noch 34 Prozent.
Das Ganze ist bezeichnend: Vom Boden- bis zum Neusiedlersee gleicht die ÖVP einem Musikproduzenten, der mit Landspielplatten erfolgreich war, aber sich nicht weiterentwickelt hat; der sich allenfalls darauf beschränkt, freiheitliche Lieder zu kopieren und sie durch vermeintliche Talente wie Sebastian Kurz vortragen zu lassen. Im besten Fall führt das zu schnellen Wahlsiegen, die jedoch bald wieder vorübergehen. Zu Blasen, sozusagen.
Die ÖVP selbst bleibt leer. Verdächtig ist das Hervorkehren sogenannter „Werte“, mit denen es nicht weit her ist, wie Inseratenkorruption, eine alles andere als leistungsfreundliche Steuerpolitik, aber auch ein Förderwesen mit der Gießkanne oder andauerndes Herumhacken auf den Schwächsten der Gesellschaft verdeutlichen. Im Übrigen wird die Vertretung von Interessen bürgerlicher Kreise, wie Bauern und Selbstständiger, in Landwirtschafts- und Wirtschaftskammer schon mit bürgerlicher Politik verwechselt.
Schon klar: Im 21. Jahrhundert ist es schwer, bürgerliche Politik zu definieren. Sich in einer freien Marktwirtschaft zu behaupten, nach Möglichkeit Eigentum zu erwerben und private Pensionsversorge zu betreiben, ist zum Beispiel auch für Sozialdemokraten so normal geworden wie die Tatsache, dass die „Wien Energie“ Termingeschäfte an der Börse betreibt.

„Verdächtig ist das Hervorkehren sogenannter „Werte“, mit denen es nicht weit her ist.“

Umgekehrt aber muss sich bürgerliche Politik deswegen nicht aufgeben. Sie könnte die Mitte der Gesellschaft stärken und wieder einmal anfangen, sich Gedanken über etwas zu machen, was wirklich fortlaufend bedeutender wird: Bildung. Das ist ein entscheidender Hebel für Integration und gegen Armutsgefährdung, für Wohlstand und gegen bedrohliche Spaltungstendenzen, für Wettbewerbsfähigkeit und gegen Arbeitslosigkeit etc.
Doch Bildung ist in der ÖVP eine Leerstelle, zum Ausdruck gebracht durch einen ambitionslosen Minister (Martin Polaschek) genauso wie das allmähliche Vergessen eigener Reformpläne in Vorarlberg. Hier ist man von der Gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen wieder abgekommen und macht sich nicht einmal die Mühe, eine bessere Alternative vorzulegen.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.