300 Strafe für Faschingsdienstag der Freien Bürgerpartei

Vorarlberg / 26.09.2022 • 22:08 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
Mit einer Demo wollte die FBP den Fasching retten. VN/STeurer
Mit einer Demo wollte die FBP den Fasching retten. VN/STeurer

Feldkirch Einerseits wollte die Freie Bürgerpartei (FBP) am Faschingsdienstag den Kindern trotz den geltenden Corona-Pandemiemaßnahmen den Fasching „zurückgeben“, gleichzeitig aber eine Demonstration abhalten. Den Charakter einer Kundgebung sollte die Schaffung eines Speaker Corners sichern, in dem sich die Demonstranten äußern konnten.

Dieser spielte aber aus Sicht der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch keine ausschlaggebende Rolle am Faschingsdienstag. Es habe sich daher um eine Veranstaltung und keine Versammlung gehandelt, die 3G-Nachweise verlangt hätte. Ein entsprechender Strafbescheid wurde nun FBP-Obmann Georg Palm zugestellt. Die Strafe: 300 Euro oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen und 19 Stunden.

Palm geht gegen den Bescheid vor, mit Fotos will er die zentrale Rolle des Speaker Corners belegen. Auch werde an die Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung ergehen, Palm sieht den Verdacht auf Amtsmissbrauch.

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