Rhesi gäb’s schneller, doch in der Schweiz …

Vorarlberg / 27.09.2022 • 05:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Rhesi und verschiedenste Hochwasserereignisse wurden in der Dornbirner Versuchshalle immer wieder simuliert. <span class="copyright">VN/Steurer</span>
Rhesi und verschiedenste Hochwasserereignisse wurden in der Dornbirner Versuchshalle immer wieder simuliert. VN/Steurer

Landeshauptmann Markus Wallner will beim Hochwasserschutzprojekt aufs Gaspedal drücken.

Bregenz Verzögerungen sind beim Hochwasserschutzprojekt Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) eine lästige Begleiterscheinung. “Wir sind immer wieder mit Details konfrontiert, mit denen wir vorher nicht gerechnet haben”, begründet Projektleiter Markus Mähr (48) die Tatsache, warum Zeitpläne praktisch nie halten.

Tempo eingefordert

Das zähe Fortkommen des Projekts gefällt Landeshauptmann Markus Wallner (55) nicht. “Wir brauchen Tempo in dieser Sache. Von politischer Seite muss auch noch mehr Bewegung in die Staatsvertragsverhandlungen hineinkommen”, nimmt er sich selber in die Pflicht. Am Wochenende wolle er in Wien darauf drängen, dass es entscheidende Fortschritte gibt. Gemeinsam mit dem Kanton St. Gallen dränge man auf zügige Verhandlungen zwischen Wien und Bern, um möglichst schnell einen Vertrag zustande zu bringen. “Ich rechne schon damit, dass wir bald einen fertigen Kontrakt vor uns haben. Im November gibt es zwischen Wien und Bern eine nächste Verhandlungsrunde”, kündigt Wallner an.

Wer zahlt wie viel?

Dabei ist es nicht die Fixierung einer tragfähigen zwischenstaatlichen Vereinbarung, die Wallner im politischen Werden von Rhesi leichte Sorgen bereitet. “Den Vertrag sollten wir bald einmal haben. Aber dann muss dieser ratifiziert werden. Bei uns auch keine wirkliche Bremse. Nur in der Schweiz ist das komplizierter und dauert wohl länger”, befürchtet der Landeshauptmann.

“Einen Staatsvertrag sollten wir bald einmal haben. Nur dauert dessen Ratifizierung in der Schweiz eher lange.”

Markus Wallner, Landeshauptmann

Innerstaatlich möchte er eine wichtige Hürde noch in diesem Jahr meistern. “Da geht es um die Finanzierung. Wie viel zahlt der Bund, wie viel das Land? Das muss geregelt werden.” Ehest bald will er mit Finanzminister und Landsmann Magnus Brunner dieses Thema besprechen. “Der Finanzbeitrag des Landes wird sich zwischen 15 und 20 Prozent bewegen”, definiert Wallner das Verhandlungsspektrum. Stand jetzt kostet Rhesi insgesamt eine Milliarde Euro. Die Kosten sollen von Österreich und der Schweiz zu gleichen Teilen getragen werden.

Mehr Aufweitungen

Mit den inhaltlichen Fragen des gigantischen Bauvorhabens steht Wallner laut eigener Aussage in ständigem Kontakt mit Projektleiter Markus Mähr. “Das klappt gut, und Mähr ist ein sehr guter Koordinator”, findet der Landeshauptmann. Weniger erfreut ist er über die ständigen Forderungen der Umweltgruppen nach noch mehr Aufweitung des Rheins. “Der Fluss erfährt im vorliegenden Projekt eine massive ökologische Aufwertung. Die Umweltgruppen sollten Rhesi nicht unnötig verzögern. Das geht auf Kosten der Hochwassersicherheit. Wie schnell durch extreme Niederschläge etwas passieren kann, müssen wir leider immer wieder erleben”, warnt Wallner.

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