Bei Verlängerung Vorarlberg

Vorarlberg / 05.10.2022 • 22:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Es wird sich zeigen, wie lange noch
Es wird sich zeigen, wie lange noch “Alles auf den Tisch” kommt.APA

ÖVP-U-Ausschuss steht an einem ­Scheideweg.

Wien Eigentlich ist der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss des Nationalrats auf 14 Monate angesetzt. Einmal kann er von der Opposition aber um drei Monate verlängert werden – alle drei Fraktionen müssten zustimmen.

Doch die Kritik an der langen Laufzeit und den vielen Themen wird immer lauter, nicht nur in der ÖVP. Deren Fraktionsführer Andreas Hanger kritisiert den aktuellen U-Ausschuss aber als „Steuergeldverschwendung“ und plädiert für mehrere kürzere U-Ausschüsse.

Koalitionskollegin Nina Tomaselli (Grüne) hat da schon eine Vorstellung von dem, was folgen könnte: „Es sind Fragen aufgetaucht, denen man intensiver nachgehen sollte: Uns sticht da vor allem der Putin-Kuschelkurs von Sebastian Kurz ins Auge.“ Ob ein U-Ausschuss hierüber aber gemeinsam mit der ÖVP eingesetzt werden könnte, sorgt für Skepsis. Das „Bedürfnis der Bevölkerung nach der Klärung der politischen Verantwortung“ sei aber immer größer geworden.

Politische Verantwortung will auch die SPÖ klären, im Moment aber noch im aktuellen U-Ausschuss. Die Abgeordnete Julia Herr wünscht sich eine Verlängerung. Außerdem sei auch der Aufklärungsbedarf bei Causen, die erst im Laufe des U-Ausschusses aufkamen, weiter hoch: „Wenn der U-Ausschuss verlängert wird, ist es wahrscheinlich, dass es wieder zu Befragungen rund um den Vorarlberger Wirtschaftsbund kommt.“

In U-Ausschuss-Kreisen hält sich aber immer hartnäckiger das Gerücht, dass zumindest eine der drei Oppositionsparteien – auch wegen Ressourcenfragen in den Klubs – bei einer möglichen Verlängerung abspringen könnte. MAX

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