Thomas Schmid kommt nach langem Warten in den U-Ausschuss
Ex-Spitzenbeamter am 3. November als Auskunftsperson im Parlament. Sobotka ist nicht mit dabei.
Wien Nachdem das mediale Interesse am ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss in den vergangenen Wochen merklich gesunken war, bahnt sich für kommende Woche ein Showdown an: Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, wird als Auskunftsperson vor dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss auftreten.
Am 3. November ist es so weit, wobei einer dem Termin fernbleiben wird: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der von Schmid in seiner Einvernahme vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft schwer belastet worden ist, kommt nicht in den Ausschuss, wie sein Büro den VN bestätigt. Er sei zu dieser Zeit im Ausland. „Der Besuch ist schon länger geplant!“, schrieb ein Sprecher des Präsidenten. Die Vorsitzführung geht so an diesem Tag vermutlich auf seine Präsidiumskollegen Doris Bures (SPÖ) oder Norbert Hofer (FPÖ) über.
Lange Zeit nicht greifbar
Schmid bezichtigte Sobotka, im Finanzministerium interveniert zu haben, als eine Steuerprüfung des Alois-Mock-Institut bevor gestanden sei. Sobotka – seines Zeichens Institutsgründer – habe sich beschwert und gebeten, die Sache zu erledigen. „Ich habe diese Information im BMF (…) weitergegeben“, erläuterte Schmid laut Vernehmungsprotokoll. Die Sache sei dann im Sinne Sobotkas erledigt worden.
Die Aussagen Schmids kamen überraschend und setzen nicht nur Sobotka schwer unter Druck, sondern auch weitere frühere Spitzenpolitiker wie Sebastian Kurz und Hans Jörg Schelling. Alle beteuern ihre Unschuld. Der U-Ausschuss hofft schon länger, mehr von Schmid zu erfahren. Seit Dezember stand er auf der Ladungsliste. Nach seinem Wohnsitzwechsel ins Ausland war er für den Ausschuss aber lange Zeit nicht greifbar.
Schmid hatte zwar am 24. Juni 2020 bereits im parlamentarischen Ibiza-U-Ausschuss noch ausgesagt, weiteren Ladungen aber nicht mehr Folge geleistet. Das Bundesverwaltungsgericht verhängte erst im August eine Beugestrafe von 6000 Euro wegen Nichterscheinens. Wie die VN berichteten, strebt Schmid Kronzeugenstatus an.
WKStA forderte Kontaktaufnahme
Aktenvermerken der WKStA ist zu entnehmen, dass man Schmid dazu aufgefordert habe, „Kontakt mit dem Untersuchungsausschuss aufzunehmen“. Das Protokoll liegt den VN vor. Schmid hätte zuletzt im Parlament zur Aussage vorgeführt werden können, da er sich für Vernehmung bei der WKStA in Österreich befand. Allerdings befürchtete die Staatsanwaltschaft, dass dies die Ermittlungen gefährden könnte, und hielt dicht. MAX, VN-ebi