Politik in Kürze

Vorarlberg / 30.10.2022 • 22:14 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Thomas Schmid wird am Donnerstag im U-Ausschuss befragt.APA
Thomas Schmid wird am Donnerstag im U-Ausschuss befragt.APA

Korruptionsanfällig

Wien Was Korruption anbelangt, haben politische Parteien in der öffentlichen Wahrnehmung aktuell einen schweren Stand. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique-research für das aktuelle Nachrichtenmagazin „profil“ sind 48 Prozent der Befragten der Meinung, alle Partei seien ohne Unterschied früher oder später für Korruption anfällig. 35 Prozent der Befragten gaben an, die ÖVP habe ein echtes Korruptionsproblem und würde sich darin von den anderen Parteien unterscheiden.

 

Themenliste

Wien Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat eine Liste mit Themen für die Befragung von Thomas Schmid im U-Ausschuss an die Fraktionen übermittelt. Anlass war, dass die Ermittler befürchteten, ein Vorgreifen der Parlamentarier würde die Ermittlungen behindern. Die WKStA ersuchte deshalb um Konsultation. Darauf bestehen, dass bestimmte Fragen nicht gestellt werden, kann sie aber nicht.

 

Unverständnis

Feldkirch Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) hat kein Verständnis für die Zelte für Flüchtlinge bei der Polizeischule und zieht einen Vergleich zu Flüchtlingslagern in Griechenland: „So eine Unterbringung in unserer Stadt halte ich für menschenunwürdig und falsch“, schreibt er im Feldkircher Anzeiger. Matt werde für „menschenwürdige Quartiere“ kämpfen und appelliert „an die Solidarität aller Gemeinden“. MAX

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