Moschee kann ins Bauverfahren gehen

Vorarlberg / 10.11.2022 • 22:43 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Moschee kann ins Bauverfahren gehen

Alle Fraktionen außer der FPÖ stimmten in der Gemeindevertretung am Donnerstag dafür.

Lustenau Kurz nach 21 Uhr am Donnerstagabend stand in der Gemeindevertretung Lustenau fest: Der Raumplanungsvertrag mit ATIB und die benötigte Flächenwidmung sind genehmigt, das Kulturzentrum mit Moschee kann ins Bauverfahren gehen. Alle Fraktionen außer der FPÖ hatten dafür gestimmt, die Freiheitlichen scheiterten außerdem mit ihrem Antrag, eine Volksbefragung zu dem Thema durchzuführen.

In dem Raumplanungsvertrag zwischen Bauwerber ATIB und der Gemeinde sind Dinge festgelegt wie die Höhe des Turms von 17,8 Metern, Stellplatzverpflichtung, auch eine Dienstbarkeit für Fahrradfahrer, die das Gelände passieren wollen, auch Konventionalstrafen von bis zu 500.000 Euro. Bevor es jedoch zur Abstimmung darüber kam, stellte für die FP Martin Fitz den Antrag auf eine Volksbefragung zu dem Thema.

“Volksbefragung zu diesem Thema”

Man solle die Bevölkerung zu Themen, die sie bewegen, befragen. “Genau bei diesem Thema wäre es richtig“, gab er an. Er betonte einerseits, dass seine Fraktion stets mit den selben Argumenten gegen das Projekt in dieser Form gewesen sei, “wir haben immer gesagt, es ist zu groß, der Standort ist der falsche und das Minarett missfällt uns”, gab Fitz an. Seine Argumentation fand in der Folge zahlreiche Gegenrede, Kritik hagelte es vor allem für Stil und Inhalt der FP-Presseaussendung vom Dienstag, in der die Fraktion die Volksbefragung gefordert hatte.

Dass die FP das Projekt als “Pläne von Bürgermeister Fischer” bezeichnet hatte, tat dieser als falsch ab. Der auf 17,8 Meter reduzierte Turm der Moschee sei kein Minarett, es rufe auch kein Muezzin von dort herab zum Gebet, belehrte Eveline Mairer (Grüne) den FP-Fraktionschef. Mathias Schwabegger (Neos) warf den Freiheitlichen in einer wütenden Wortmeldung gar vor, mit ihren “Lieblingsthemen Ausländer und Angst” zu spalten und Ängste zu schüren, was bei der Freiheiltichen Fraktion große Empörung hervorrief.

Verhärtete Fronten

Dem Antrag der Blauen auf Volksbefragung folgten die übrigen Fraktionen nach hitziger Debatte nicht, bei den Abstimmungen über Raumplanungsvertrag und zur Flächenwidmung hoben entsprechend alle außer den FP-Mandataren die Hand.

Nun geht das Projekt in ein reguläres Bauverfahren, zu dem es auch eine Bauverhandlung geben wird. Die Eröffnung des islamischen Kulturzentrums sei noch lange hin, erklärte Bürgermeister Kurt Fischer, “es würde mich freuen, wenn diese Eröffnung dann friedlich von statten gehen könnte”, schloss er an.

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.