FPÖ sieht Absturz der Volkspartei

Vorarlberg / 25.11.2022 • 22:57 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
FPÖ-Chef Christof Bitschi verwies auf eine Umfrage, die seine Partei in Auftrag gegeben hat.
FPÖ-Chef Christof Bitschi verwies auf eine Umfrage, die seine Partei in Auftrag gegeben hat.

Zusammenarbeit laut Bitschi nur schwer vorstellbar.

schwarzach FPÖ-Landeschef Christof Bitschi spart nicht mit Kritik an der Volkspartei. „In der ÖVP geht es jetzt seit Wochen, seit Monaten um die Skandale rund um den Parteiobmann Markus Wallner, und ich kann mir mit Stand heute schwer vorstellen, mit einer derartigen ÖVP zusammenzuarbeiten“, hielt er am Freitag in der 500. Folge von Vorarlberg LIVE fest. Gleichzeitig gebe es in der Partei aber auch „vernünftige Köpfe“, die irgendwann das Sagen hätten. Welche das genau seien, wollte Bitschi aber nicht sagen. In der Sendung verwies der FPÖ-Obmann jedenfalls auf eine von der FPÖ in Auftrag gegebene Umfrage, die einen Absturz der Volkspartei in der Sonntagsfrage auf unter 30 Prozent aufzeigt. Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle, die ebenfalls in Vorarlberg LIVE zu Gast war, hielt anschließend fest, dass mehr Menschen befragt werden müssten. Trends seien aber immer spannend.

Umfrage zeigt Verluste

Die von Bitschi in der Sendung thematisierte Umfrage ist vom Meinungsforschungsinstitut Berndt durchgeführt worden. Vom 17. Oktober bis 3. November wurden 503 Menschen befragt. Demnach verliert die ÖVP in der Sonntagsfrage deutlich: Von 43,5 Prozent (2019) stürzt sie auf jetzt 29 Prozent ab, die Grünen wiederum von 18,9 auf 14 Prozent. Die FPÖ legt der eigenen Umfrage zufolge von 13,9 auf 20 Prozent zu, ebenso die SPÖ auf 13 (2019: 9,5) und die Neos auf 12 (2019: 8,5) Prozent.

Aus der Sicht Bitschis sei es verständlich, so Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle, dass er mit derartigen Umfrageergebnissen im Rücken möglichst rasch eine Neuwahl fordere. Sie müsse die Euphorie des FPÖ-Chefs aber etwas bremsen. Zwar kenne sie die Methode nicht genau, doch Sonntagsfragen mit rund 500 Teilnehmenden lägen eigentlich unter den Qualitätsstandards, die sich die Meinungsforschung selbst gegeben habe. „Da sollten mindestens 800 Personen befragt werden.“ Außerdem habe es aktuell auch keinen Wahlkampf gegeben.

Von Distanz profitieren

Bei den absoluten Zahlen gebe es Schwankungsbreiten, gibt die Expertin zu bedenken. Viel interessanter seien da schon die Trends. „Welche Partei befindet sich im Aufwind, welche Partei hat den Sog nach unten: Diese Trends sind eigentlich auch meistens schon valide.“ Die FPÖ profitiere jedenfalls als Protestpartei vom generellen Misstrauen in die Politik, dazu kämen auch aktuell wichtige Themen wie die Teuerung oder Zuwanderung, die ihnen nützten. „Nicht zuletzt wissen wir, dass es einen wachsenden Teil in der österreichischen und der Vorarlberger Bevölkerung gibt, der sich nicht mit dem politischen System identifizieren kann“, gibt Stainer-Hämmerle zu bedenken. Zwar sei auch die FPÖ Teil davon, als Oppositionspartei profitiere sie aber aus der Distanz.

„Schneidezähne fehlen“

Bitschi selbst äußerte sich im Interview mit VN-Chefredakteur Gerold Riedmann unter anderem auch zur Reform des Untersuchungsrechts auf Landesebene. Der FPÖ-Chef argwöhnte: „Seit die ÖVP weiß, ein U-Ausschuss rückt ganz schön nahe, bremst sie in den Verhandlungen.“ Immerhin gebe es rund um die Entwicklungen beim Wirtschaftsbund ein klares Thema. Ziel sei jedenfalls, die Gespräche heuer abzuschließen. „Der U-Ausschuss muss ein Tiger mit Zähnen werden. Ein paar Zähne hat der U-Ausschuss schon, die Schneidezähne fehlen noch.“

In der ÖVP geht es jetzt seit Wochen, seit Monaten um die Skandale rund um den Parteiobmann Markus Wallner.

„Ein wachsender Teil in der Bevölkerung kann sich nicht mit dem politischen System identifizieren.“

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