“Komplexe Routinen” für Wirtschaftsbund

Vorarlberg / 25.11.2022 • 18:57 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
Mit dem Vorarlberger Wirtschaftsbund wird sich auch der UPTS beschäftigen.APA
Mit dem Vorarlberger Wirtschaftsbund wird sich auch der UPTS beschäftigen.APA

Wien, Feldkirch Dass die Bescheide über die Zuwendungsabgaben des Vorarlberger Wirtschaftsbundes bereits dem U-Ausschuss vorliegen, nicht aber dem Wirtschaftsbund selbst, sorgte bei Interims-Vorsitzendem Karlheinz Rüdisser für Verärgerung. Auf VN-Anfrage klärt ein Sprecher des Finanzministeriums, das auch die Bescheide an den U-Ausschuss lieferte, auf: Werden bei einem Abgabepflichtigen Bescheide für mehrere Jahre gemeinsam erstellt, könne es „aufgrund komplexeren Prüfroutinen fallweise zu einer längeren Verarbeitungsdauer kommen.“

Außerdem beschäftigt sich der Unabhängige Parteien- und Transparenzsenat im Moment mit Ungereimtheiten im Rechenschaftsbericht der ÖVP für 2019. Die nächste Sitzung findet am 13. Dezember statt, der Leiter der Geschäftsstelle kann aber nicht abschätzen, ob dann auch schon eine Entscheidung folgen wird. Die Inserate im Wirtschaftsbund-Magazin „Vorarlberger Wirtschaft“ sind in diesem Verfahren auch Thema. MAX

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