Gebühren, Abgaben und Entgelte im Fokus

Vorarlberg / 26.11.2022 • 15:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Diverse Gebühren und Abgaben wie die Hundesteuer oder die Wasser- und Kanalgebühren werden um durchschnittlich rund fünf Prozent erhöht. <span class="copyright">MIMA</span>
Diverse Gebühren und Abgaben wie die Hundesteuer oder die Wasser- und Kanalgebühren werden um durchschnittlich rund fünf Prozent erhöht. MIMA

Diverse preisliche Anpassungen standen im Mittelpunkt der jüngsten Gemeindevertretungssitzung in Götzis.

götzis Neben dem Beschäftigungsrahmenplan für das kommende Jahr wurde bei der Götzner Gemeindevertretersitzung im November auch die Aufhebung des Gemeingebrauchs eines Grundstücks beim Garnmarkt beschlossen. An dieser Stelle entsteht derzeit ein neues Gebäude und somit verläuft künftig der Fuß- und Radweg etwas anders.

Gebührenerhöhung

Im Fokus der Sitzung im Götzner Feuerwehrhaus standen für die Gemeindevertreter allerdings die Abgaben, Gebühren und Entgelte für das Jahr 2023. Nachdem die aktuelle Inflation derzeit schon hoch genug ist, war der Gemeindevertreter dieser Punkt besonders wichtig und so konnte am Ende mit einer Erhöhung von durchschnittlich rund fünf Prozent ein guter Kompromiss erzielt werden. Auf der einen Seite fiel die Gebührenerhöhung nicht allzu hoch aus, auf der anderen Seite können die steigenden Kosten der Gemeinde abgedeckt werden.

Gelber Sack weiterhin kostenlos

So wurden die Hundesteuer, die Wasser- und Kanalgebühren, die Grünmüllentsorgung, die Friedhofsgebühren, die Entgelte für Marktplätze, die Eintritte beim Schwimmbad Riebe, die Saalmieten für die Kulturbühne und das Schlössle, das Gemeindeblatt-Abonnement und die Fahrradboxen preislich angepasst. Elternbeiträge für Kindergartenkinder werden vom Land Vorarlberg vorgegeben und die Gästetaxe wird erst 2024 angepasst. Die Abfallgebühren werden noch vom Umweltverband kommen und bei der Dezembersitzung beschlossen, wobei der Gelbe Sack auch weiterhin kostenlos bleiben wird.

Umbesetzungen

In weiterer Folge wurde bei der Gemeindevertretersitzung im November auch der Ankauf von drei Klimatickets durch die Gemeinde beschlossen. Diese können dann gegen Pfand eines Lichtbild-Ausweises für drei Tage beim Bürgerservice ausgeliehen werden.

Nach Umbesetzungen von Ausschussmitgliedern wurden noch mehrere Landtagsgesetze besprochen. So gab es Diskussionen über das Verfassungsgesetz, das Sportgesetz sowie über das Gesetz für Bildung und Betreuung von Kindern. Nach weiteren allfälligen Berichten folgte der Hinweis auf die letzte Sitzung in diesem Jahr, die am 19. Dezember stattfinden wird. MIMA

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