Wichtige Hilfestellung für die heimischen Gemeinden

Vorarlberg / 29.12.2022 • 22:23 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bregenz Die Landesregierung hat die zweite und zugleich letzte Rate an „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ für heuer mit einem Umfang von rund 14,6 Millionen Euro genehmigt. Die meisten Vorarlberger Kommunen sollen davon profitieren. „Diese Fördermittel stellen gerade für kleine und zumeist finanzschwache Gemeinden die zweitwichtigste Einnahmequelle dar“, begründet Landeshauptmann Markus Wallner die Unterstützung aus der Landeskasse. Es gehe auch darum, den Gemeinden finanzielle Handlungsspielräume zu erhalten.

Mit den strukturstärkenden Bedarfszuweisungen werden den Gemeinden strukturelle Nachteile, welche sich aus geringer Einwohnerzahl, aus geografischer Randlage, aus dem Bestehen mehrerer Ortsteile oder aus einer fehlenden Lebensmittelnahversorgung ergeben, abgefedert. Es wird zudem die Differenz zwischen der tatsächlichen Finanzkraft und dem rechnerischen Finanzbedarf der Gemeinden von Landesseite halbiert. Der Fokus liege besonders auf den kleineren Gemeinden, die vielfach mit hohen Kosten für den Erhalt ihrer kommunalen Infrastruktur belastet sind, so Wallner. Die jetzt gegen Ende des Jahres von der Landesregierung bewilligten 14,6 Millionen Euro gehen an insgesamt 91 Gemeinden.

Strukturelle Stärkung

Bereits im Juli dieses Jahres hat die Landesregierung die erste Rate von „strukturstärkenden Bedarfszuweisungen“ in Höhe von 12,8 Millionen Euro zur Auszahlung bewilligt. Allein über dieses Instrument wurden heuer damit in Summe über 27,4 Millionen Euro zur strukturellen Stärkung der Gemeinden freigegeben.

„Der Fokus liegt auf den kleineren Gemeinden, die vielfach mit hohen Kosten für den Erhalt ihrer kommunalen Infrastruktur belastet sind.“

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