Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Mehr Europa

Vorarlberg / 30.12.2022 • 22:39 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Es ist vielleicht ein menschlicher Zug, Herausforderungen zu verdrängen, die so groß sind, dass man glaubt, sie nicht mehr bewältigen zu können. Kleiner werden sie deswegen nicht, im Gegenteil. Zum Beispiel Sicherheit und Verteidigung infolge des russischen Angriffskrieges, die Klimakrise, die Versorgung mit Energie, unter anderem aber auch Medikamenten, oder der wachsende Arbeitskräftemangel.

All das mag dazu angetan sein, zu resignieren. Zumal nationale Politik dazu tendiert, abzulenken und nach Grenzzäunen zu rufen; oder auf „Brüssel“ zu schimpfen, das da und dort versage. In Wirklichkeit zeugt das jedoch nur von einer Selbstaufgabe.

Es würde auch anders gehen. 2022 hat unterstrichen, dass mehr Europa nötig ist. So ist es den USA zu verdanken, dass der russische Präsident Wladimir Putin mit seinen Truppen nicht schon weiter vorrücken konnte. Sie haben den ukrainischen Widerstand entscheidend gestärkt und auch dadurch mittel- und westeuropäische Staaten geschützt. Diese wären heillos überfordert. Zahlreiche Armeen sind kaum einsatzfähig.

Sich auf Dauer auf die USA zu verlassen, wäre jedoch daneben. Sobald ein Republikaner wie Donald Trump (wieder) Präsident wird, muss man damit rechnen, dass Europa auf sich allein gestellt ist.

Diese Aussicht sollte gerade für einen sicherheits- und verteidigungspolitischen Single wie Österreich ein Auftrag sein, sich um eine neue, transnationale Architektur zu bemühen. Oder auch nur darüber nachzudenken und Vorschläge dafür zu machen, wie Europa in militärischer Hinsicht gestärkt werden könnte.

Ähnlich ist es bei den übrigen Herausforderungen, wie eben der Klimakrise und der Versorgungssicherheit: Einer allein kann Wichtiges, aber nicht Entscheidendes erreichen. Es braucht ein größeres Ganzes, für das sich die EU anbietet.

Dasselbe gilt für die Bewältigung des Arbeitskräftemangels: Ganz Europa altert. Schon bald wird es überall aufgrund niedriger Geburtenraten zu einem Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter kommen. Dadurch wird es nicht nur schwieriger, Pflege- und Gesundheitsdienste aufrechtzuerhalten, sondern auch Handwerk und Industrie – was letztlich sowohl standort- als auch wohlstandsgefährdend ist.

Hier ist ein Kontinent bzw. ein Verband weitblickender Nationalstaaten gefordert, gegenzusteuern. Durch Beiträge, die zu mehr Kinderreichtum führen könnten, genauso wie durch eine gemeinsame Migrationspolitik, die der Stärkung der europäischen Wirtschafts- und Sozialkraft dient.

„Gerade für einen sicherheits- und verteidigungspolitischen Single wie Österreich sollte das ein Auftrag sein.“

Johannes Huber

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Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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