Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Vor lauter Bäumen

Vorarlberg / 06.01.2023 • 18:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Es sind Empörungswellen, die heute maßgeblich die Tagespolitik dominieren. Sie branden schnell auf, brechen alsbald vorhersehbar krachend zusammen. Und wenn ein Thema oberflächlich in 20-Sekunden-Schnipseln in den Abendnachrichten scheinbar abgehandelt ist, kommt schon die nächste Welle. Es ist zunehmend unmöglich zu erkennen, wo die strategischen politischen Projekte sind, weit abseits der Tagespolitik. In welche Richtung arbeitet die Bundesregierung für uns?

Bis vor einiger Zeit war Österreich gewohnt, mindestens alle fünf Jahre eher Grundlegendes, Richtungsweisendes zu verhandeln – im Rahmen von Koaltionsabkommen. Das aktuell gültige Abkommen, inklusive seiner erst später bekannt gewordenen Sideletter, kommt aus einer Zeit ohne Corona, ohne Ukraine-Krieg, ohne Energiekrise. Seit sich hier erst das Neuwahlvirus, dann Corona ausgebreitet haben, hechelt die Administration von einem Brandherd zum nächsten. Es gibt außer dem Hier und Jetzt keine weitere Ebene mehr. In der Regierung hat das große Ganze im tagespolitischen Showbetrieb nicht den nötigen Stellenwert.


Der Bevölkerung wird nur noch die Aufmerksamkeitsspanne eines Goldfischs zugemutet (angeblich seien das etwa neun Sekunden). Zeichen dafür: in journalistischen Formaten wie Sommergesprächen oder großen Interviews, die auf Langfristigkeit abgezielt hatten, wird heute ausnahmslos tagespolitisch geantwortet.

Wir werden im neuen Jahr wieder mehr davon sehen, dass Bundeskanzler Karl Nehammer versuchen wird, seine Themen wochenweise vorzugeben. Das ist der Takt der Kommunikationsstrategie, die der frühere Kanzlersprecher Gerald Fleischmann für Sebastian Kurz umgesetzt hat. Während Gerald Fleischmann als ÖVP-Kommunikationschef zurück ist, beteuert Sebastian Kurz felsenfest, mit der österreichischen Politik abgeschlossen zu haben. Dennoch veröffentlichte er in den letzten Tagen eine Art Neujahrsansprache auf seinen mit üppiger Reichweite versehenen Social-Media-Kanälen (die übrigens mit ÖVP-Geld aufgebaut wurden).


Nehammer zog mit Vizekanzler Werner Kogler vor Weihnachten ein recht zufriedenes Fazit, der Großteil des (alten) Koalitionsprogramms sei abgearbeitet worden. Die bevorstehende Regierungsklausur wird einer der weiteren Versuche sein, der Regierung Nehammer irgendeinen Glanz zu geben. Bis auf den Wirtschafts- und die Justizministerin sind alle Mitglieder der Bundesregierung bei den Vertrauenswerten unter Wasser. Eine Mehrheit misstraut ihnen. Es gilt, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler mit Maßnahmen zurückzugewinnen.

Die Sehnsucht nach einigen Sicherheiten in dieser unsicheren Zeit wächst. Wer hätte vor zwei Jahren gedacht, dass Antibiotika für unsere Kinder, Strom oder Gas bald Mangelware werden könnten? Derweil ist der Klimabonus ausbezahlt, die Emissionsziele liegen dennoch in weiter Ferne. Wie es sich anfühlt, wenn Skifahren vom Aussterben bedroht ist, erleben wir dieser Tage ganz gut.

Mit dem Wechseln von politischem Kleingeld, mit dem Surfen auf den Wellen der Empörung ist eine Weiterentwicklung nicht möglich. Österreich hält eine Diskussion über einen Fahrplan für die kommenden zehn Jahre nicht nur aus, dieses Land braucht diese grundlegende Debatte dringender denn je: Versorgung und Sicherheit, Zusammenleben, Klimaschutz. Kann die Regierung noch die Kraft aufbringen, diese Debatte anzustoßen?

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.

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