Es wird immer knapper

Vorarlberg / 10.01.2023 • 19:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der U-Ausschuss, hier Kai Krainer (SPÖ), auf der Suche nach Terminen.APA
Der U-Ausschuss, hier Kai Krainer (SPÖ), auf der Suche nach Terminen.APA

U-Ausschuss über weitere Befragungen noch nicht fixiert.

Wien Schaute es zwischenzeitlich so aus, als könnten die letzten Befragungstage überhaupt nicht mehr durchgeführt werden, fand gestern, Montag, abermals eine Sitzung auf Ebene der Ausschussreferenten der fünf Parlamentsparteien statt. Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder war ja bis zum 1. Februar verlängert worden, um noch einige letzte Befragungen durchzuführen oder zu wiederholen – zum Beispiel jene vom ehemaligen ÖBAG-Chef und Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid. Nun gestaltet sich die Terminfindung aber immer schwieriger und die Zeit bis zu möglichen Befragungen wird immer knapper.

So sollen in den kommenden drei Wochen überhaupt nur zwei Tage für jeweils jede Fraktion terminlich möglich sein – der 17. und der 20. Jänner. Weitere Tage sind zum Teil wegen Termine einzelner Mandatare oder Klubs blockiert, außerdem fallen Befragungsmöglichkeiten wegen Sitzungen des Nationalrats (31. Jänner) und der Angelobung des wiedergewählten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen vor der Bundesversammlung (26. Jänner) weg. Diese findet in der Woche der niederösterreichischen Landtagswahl statt (29. Jänner), in der ansonsten die Regierungsparteien, ÖVP und Grüne, ein Veto für die weiteren Tage einlegen. Prinzipiell sieht der Vorschlag aber drei Befragungstage vor, das war auch die letzte Forderung der SPÖ.

Zuerst Ladung, dann Befragung

Der Arbeitsplan des Untersuchungsausschusses wird im Konsens festgelegt. Die einzelnen Mandatare sprechen sich aber auch immer wieder mit ihren Klubs ab. Aus diesem Grund werden die Fristen immer enger, zum Beispiel in der die Parlamentsdirektion die Ladungen ausfertigen kann. Außerdem sind Beugestrafen wegen Nichterscheinens bei zu knapper Ladung unwahrscheinlich. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), der Ende Dezember von der SPÖ dazu aufgefordert worden war, das Zepter in die Hand zu nehmen, spielte den Ball abermals an die Fraktionen zurück. MAX

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