Noch keine Gäste für den U-Ausschuss

Vorarlberg / 13.01.2023 • 19:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Wolfgang Sobotka wartet weiter auf einen Konsens unter den Fraktionen.APA
Wolfgang Sobotka wartet weiter auf einen Konsens unter den Fraktionen.APA

Fraktionen über Arbeitsplan weiter uneinig.

Wien Lange rangen die Klubs im Nationalrat um eine Verlängerung des ÖVP-Untersuchungsausschusses, schlussendlich wurde die Beweisaufnahme bis zum 1. Februar verlängert: Hauptsächlich mit dem Argument, den ehemaligen Vorstand der staatlichen Holding ÖBAG, Thomas Schmid, nochmals zu befragen.

Doch daraus wird nun nach aktuellem Stand nichts, wie mehrere Fraktionen berichten. Denn noch immer legte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) keinen Arbeitsplan fest. Der Grund: Die fünf Parlamentsfraktionen sind sich über die weiteren Befragungstage uneinig und der Präsident handelt nur bei Konsens der Abgeordneten.

Seit Wochen wird darüber diskutiert, fast jeder denkmögliche Termin wurde irgendwann wieder verworfen. Nun könnten aber vier der fünf Fraktionen mit drei letzten Befragungstagen für den U-Ausschuss leben: Mit dem 23., dem 25. und dem 27. Jänner. Damit könnte der Ausschuss rund abschließen und dem Debakel von Jetzt-doch-nicht-Befragungen entgehen.

Doch die Volkspartei rund um Fraktionsvorsitzenden Andreas Hanger stimmt keinem der drei Befragungstage zu. Gegenüber den VN betont Hanger, einem Kompromiss immer offen gegenüber gestanden zu haben, an diesen drei Tagen aber terminlich verhindert zu sein. Nachvollziehen können die anderen Fraktionen die ÖVP nicht. Diese hätte in den letzten Wochen sowieso kein großes Interesse mehr an Befragungen gezeigt, weswegen die terminliche Blockade unverständlich sei, heißt es aus der Opposition. Sie sieht immer wieder einen möglichen Zusammenhang zur niederösterreichischen Landtagswahl, die am 29. Jänner über die Bühne geht. MAX

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