Keine Wasserversorgung auf Gemeindekosten in Höchst

Höchst Die Gemeinde Höchst hat gemeindeeigene Steuern und Gebühren angehoben. Dazu gab es bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einige Debatten. Schließlich erfolgte die Anpassung mit jeweils zehn Prozent.

Wie berichtet, wollten bei dieser Abstimmung fünf Mandatare (4 FPÖ, 1 ÖVP) die Gebühren für Wasser und Kanal um lediglich fünf Prozent anheben. Ein ÖVP-Mandatar sprach sich mit Nachdruck gegen diese Unterscheidung aus. Er verwies darauf, dass die Beiträge für Wasser und Kanal die Kosten nicht abdecken, es müsse jeweils aus dem Gemeindebudget kräftig zugezahlt werden.

Dieser Aussage wurde während der Sitzung der Gemeindevertretung nicht widersprochen. Jetzt erläutert Cornelia Michalke (FPÖ) als Obfrau des Ausschusses für Wasserwirtschaft nachträglich: „Kanal und Wasser sind, wie auch der Gemeindehafen, eigenständige Betriebe. Für notwendige Bauten stehen im Budget vorgesehene Summen zur Verfügung und wenn diese nicht ausreichen, wird ein Darlehen aufgenommen und über die Gebühren abbezahlt.“ Wenn in Zukunft in diesem Bereich Investitionen erforderlich sind, lasse sich eine entsprechende Anpassung der Gebühren nachvollziehbar verständlich machen, betont Ausschussobfrau Michalke.

Dem stimmt auch der Höchster Bürgermeister Stefan Übelhör (Höchste Zeit/Grüne) zu. „Wasser- und Kanal werden in einem eigenen Rechnungskreis abgerechnet, bisher sind keinerlei Zuschüsse aus dem Gemeindebudget nötig.“ Weshalb die Aussagen über angebliche Zuzahlungen aus dem Gemeindebudget für die Wasser- und Abwasserkosten während der Sitzung nicht richtiggestellt wurden, wisse er nicht. AJK