Niederösterreich-Wahl bringt ÖVP-Absturz

st. Pölten Die Landtagswahl in Niederösterreich bringt vor allem für die ÖVP von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) eine beispiellose Schlappe. Das hat auch Auswirkungen auf die künftige Regierung. Die FPÖ ist die große Gewinnerin. Sie kann sich über ordentliche Zuwächse freuen und verdrängt die SPÖ von Platz zwei. Im von der Landeswahlbehörde am Abend bekannt gegebenen vorläufigen Endergebnis sind bereits fast alle Wahlkarten enthalten.

2018 hatte die ÖVP noch 49,63 Prozent der Stimmen erreicht. Nun waren es laut SORA-Hochrechnung für den ORF 39,9 Prozent. Die SPÖ unter Franz Schnabel rutschte mit 20,66 Prozent hinter die FPÖ von Udo Landbauer auf Platz drei. Diese legte stark zu und kam auf 24,19 Prozent. Leichte Zugewinne gab es für die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Helga Krismer (7,58 Prozent), die Klubstärke erreichten. Die Neos kamen unter der gebürtigen Vorarlbergerin Indra Collini auf 6,67 Prozent der Stimmen. Keine Chance hatte hingegen die impfkritische Liste MFG, die nur in fünf Wahlkreisen angetreten war.

Nach Proporz-System

Bisher hatte die niederösterreichische ÖVP immer das alleinige Sagen in der Landesregierung, denn diese wird nach dem Proporz-System gebildet. Das gibt es sonst nur noch in Oberösterreich und in einer etwas anderen Form in Wien. Durch den Proporz bekommen alle größeren Landtagsparteien in der Regel auch einen Regierungsposten. Nach der Wahl 2018 stellte die ÖVP sechs der neun Regierungsmitglieder, die SPÖ zwei und die FPÖ eines. Das ändert sich nun. Die ÖVP verliert mit ihren Einbußen auch die Mehrheit in der Regierung. Sie kommt nur noch auf vier der neun Landesregierungssitze.

„Schmerzliches Ergebnis“

Mikl-Leitner sprach angesichts des schlechtesten Resultats seit 1945 von einem „schmerzlichen Ergebnis für die Volkspartei Niederösterreich“. Sie betonte gleichzeitig: „Wir wollen auch nach dem Wahltag beim Modell der Zusammenarbeit bleiben.“ Die Aufgabe sei, Vertrauen zurückzuholen. Lange Gesichter gab es bei der SPÖ ebenfalls, Spitzenkandidat Schnabl wollte aber nichts von Personaldiskussionen wissen. „Jene, die spekulieren, machen die Arbeit der ÖVP.“ FPÖ-Chef Landbauer erklärte sich den Erfolg seiner Partei wiederum folgendermaßen: „Wir haben die Themen angesprochen, die die Wähler bewegen, das ist der Schlüssel zum Erfolg gewesen.“ Grünen-Chefin Krismer sah im Plus für ihre Partei eine „starke, kräftige Stimme für die Zukunft.“ Collini ortete ein „schönes Ergebnis“ sowie ein solides Wachstum der Pinken.

Insgesamt waren fast 1,3 Millionen Menschen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, die Wahlbeteiligung betrug 71,52 Prozent. Die Landtagswahl gilt als Stimmungsbild für ganz Österreich.