Debatte über SPÖ-Schattenkabinett

Wien, Bregenz Über die Führungsspitze der Bundes-SPÖ ist erneut eine Debatte ausgebrochen. Anlass war ein Interview mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ). Darin forderte er ein breites Führungsteam als eine Art Schattenkabinett. Dass er sich für eine Doppelspitze der Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil, dem Landeshauptmann des Burgenlands, einsetze, dementierte er später. Vorarlbergs SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger kann sich eine breitere Aufstellung durchaus vorstellen: „Die qualifizierten Menschen haben wir.“ Die Spitzenkandidatin sei aber unbestritten. Den Kurs Doskozils, der öfters gegen Rendi-Wagner austeilt, kritisiert sie deutlich.

„Beste Köpfe“

Kaiser sagte zu Puls 4 und ATV: „Ich träume von einem Team, wo die besten Köpfe – männlich, weiblich, aus allen Regionen, Bundesländern – nach fachlichen Kriterien in die nächste Nationalratswahl gehen.“ Die Frage der Spitzenkandidatur sei klar: „Wenn die Parteivorsitzende Spitzenkandidatin ist, dann soll sie es sein. Aber ich kann mir ein Team vorstellen, in dem Rendi-Wagner, in dem Hans Peter Doskozil, in dem Jan Krainer, wer auch immer, Julia Herr, mit dabei sind.“ Mit einem Team, das „bereits früher als quasi Schattenregierung gegenüber der jetzigen Regierung fungieren kann“ habe die SPÖ dann auch personelle Alternativen. Puls 4 hatte zuvor eine Pressemitteilung veröffentlicht, wonach sich Kaiser eine Doppelspitze in der Bundes-SPÖ wünsche. Das dementierte er als Falschdarstellung. Für Sprickler-Falschlunger ergibt sich diese Frage somit gar nicht. Sie steht auch klar hinter Rendi-Wagner. Die Querschüsse, die immer wieder aus dem Burgenland kämen, vergleicht die Medizinerin mit einer „leichten, komischen Krankheit für die SPÖ. Mit der muss man leben.“ Was Doskozil mache, sei kontraproduktiv.

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle glaubt, dass eine Art „Schattenkabinett“ – also eine inhaltliche Fokussierung einzelner Persönlichkeiten  – hilfreich sein könnte, aber: „Damit müsste man sich über längere Zeit beschäftigen, man müsste die einzelnen Bereichssprecher aufbauen. Bis das Konzept durchdringt, dauert das viel zu lange.“ Dieses sei aus dem angelsächsischen Raum bekannt, wo sich eigentlich nur zwei große Parteien mit der Regierungsverantwortung abwechseln. In einer Art „Mediendemokratie“ wie in Österreich sei das schwieriger: „Wir orientieren uns an Köpfen und leider – im Gegensatz zu einem Idealzustand – zu selten an Inhalten.“ VN-RAM, MAX

„Das, was Hans Peter Doskozil macht, ist kontraproduktiv.“