Asylverfahren wurden verkürzt

Wien Von Februar bis April 2022 überprüfte der Rechnungshof (RH) neben dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) auch das Justiz- und Innenministerium, um den Stand der Umsetzung von Empfehlungen aus seinem Vorbericht zu eruieren. Dabei kam das oberste Kontrollorgan zum Schluss, dass von der Behörde ein großer Teil der an sie gerichteten Empfehlungen umgesetzt wurde. Dadurch konnte etwa die Dauer der Verfahren verringert werden, heißt es in dem am Freitag erschienenen Bericht.

Das dem Innenministerium unterstellte BFA entscheidet in erster Instanz darüber, wem der Asylstatus zuerkannt wird. Das BFA und das Innenministerium setzten von 15 Empfehlungen des Vorberichts aus dem Jahr 2019 neun zur Gänze und sechs teilweise um. BFA und Justizministerium kamen der an sie gemeinsam gerichteten Empfehlung zur Gänze nach, das Justizministerium einer weiteren Empfehlung teilweise.

Das BFA setzte, wie vom Rechnungshof in seinem Vorbericht empfohlen, „wesentliche Schritte, um sicherzustellen, dass die Asylverfahren im Durchschnitt innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von sechs Monaten erledigt werden“, heißt es in dem Bericht. Das sei vor allem durch Monitoring der Verfahrensdauern, Aktenverteilung im Falle ungleicher Arbeitsbelastung der Organisationseinheiten und durch Maßnahmen im Personal- und Prozessbereich geschehen.

Das BFA konnte die Durchschnittsdauer der Verfahren in einer Phase geringer Asylantragszahlen reduzieren. Die Dauer von Asylverfahren beim BFA sank zwischen dem dritten Quartal 2018 und dem vierten Quartal 2021 von 21,6 Monaten auf 3,9 Monate und lag damit zur Zeit der Follow-up-Überprüfung im Durchschnitt unter sechs Monaten. Im Jahr 2021 stieg die Anzahl offener Verfahren wieder.

Punkte noch offen

Zur Zeit der Follow-up-Überprüfung war nicht beurteilbar, ob die Maßnahmen geeignet waren, die gesetzlich vorgesehene Frist von sechs Monaten auch im Falle eines starken Anstiegs der Asylantragszahlen zu gewährleisten.