Grünen-Anfrage mit überholten Rhesi-„Fakten“

Bregenz Mit längst überholten Fakten konfrontierten die Vorarlberger Grünen in einer Anfrage Landeshauptmann Markus Wallner (55, ÖVP). Ein Baubeginn sei für 2024 vorgesehen, und die Kosten betrügen 1,01 Mrd. Euro, behaupteten die Grünen.

Schon seit Längerem, die VN berichteten, wurden die geschätzten Kosten jedoch mit rund 1,4 Mrd. Euro beziffert, ein frühest möglicher Baustart mit 2027 angegeben. „Dass der Projektstart zwischen 2026 bis 2028 anvisiert ist, hat keinen News-Wert“, verweist Wallner auf einen großen Info-Abend vergangenen November in Widnau, wo die aktuellen Zahlen bekannt gegeben wurden.

Zum Staatsvertrag als Grundlage für das grenzübergreifende Hochwasserschutzprojekt hätten bisher sieben Verhandlungen stattgefunden. Man befinde sich auf einem guten Weg, glaubt der Landeshauptmann. Der Staatsvertrag sollte noch heuer seine Endfassung erhalten. Danach muss er allerdings von den Landes – bzw. Kantonalparlamenten ebenso ratifiziert werden wie auf Bundesebene in Bern und Wien. „Die Anforderungen auf allen Ebenen sind extrem hoch und ändern sich fortlaufend. Das ist kein Sprint, sondern ein Marathon“, betont Wallner.

Der Kürzel Rhesi steht für Rhein-Erholung-Sicherheit. Die Durchflusskapazität des Rheins soll an der engsten Stelle von 3100 auf 4300 m3/sec. erhöht werden. Hand in Hand soll eine ökologische Verbesserung des Flusses gehen. VN-HK