SPÖ-Frauen im Clinch mit Doskozil

Schwarzach Für die SPÖ verlief die Kärntner Landtagswahl äußerst bitter. Landeshauptmann Peter Kaiser musste herbe Verluste hinnehmen. Vom rund 48 Prozent-Traumergebnis 2018 fiel seine Partei nun unter die 40er-Marke auf 39 Prozent. Das hat erst recht die Debatte um die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner befeuert. Die nächste Landtagswahl steht in Salzburg schon vor der Tür.

Zurückhaltung

Vergangene Woche hatte Rendi-Wagners parteiinterner Rivale Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann des Burgenlandes, mitgeteilt, er sehe keine Führungsdebatte, die sich zuspitze. Aber in Hinblick auf die nächste Nationalratswahl, bei der die SPÖ den Anspruch auf Platz eins stellen müsste, werde es Diskussionen geben. Aktuell übt sich Doskozil aber in Zurückhaltung.

Vorarlbergs SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger sparte nicht mit Kritik an ihm. Es sei ihr vollkommen unverständlich, wie man so unsolidarisch sein könne und jedes Mal vor einer Wahl eine parteiinterne Debatte befeuere. Sie stehe zu hundert Prozent hinter Rendi-Wagner. „Er ist nicht Manns genug, eine Diskussion in den Gremien zu führen“, sagte Sprickler-Falschlunger über Doskozil. Der Vorarlberger SPÖ-Chefin zufolge hatten die Streitereien in der Bundes-SPÖ einen gewichtigen Anteil am Kärntner Resultat. Am Montag bekräftigte etwa auch die SPÖ-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner mit Blick auf Doskozil: „Wenn jemand Interesse hat, dann wäre es auch fair, mit offenen Karten zu spielen.“

Die Vorarlberger Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle, die an der FH Kärnten lehrt, spricht von einem auch für sie überraschenden Resultat der Landtagswahl. Auf die Frage, ob das Doskozil-Lager in der Partei nun Aufwind habe, sagt sie: „Ich bin mir nicht sicher, ob es ein Doskozil-Lager gibt.“ Es gebe aber sicher Fans. Fest stehe: „Sobald sich eine Alternative zu Rendi-Wagner auftut, die mehrheitsfähig ist, dann sind ihre Tage als Parteichefin vorbei.“ Aber das sei momentan noch nicht der Fall, eben auch nicht mit Doskozil.

Mögliches Risiko

Bei Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der in diesem Zusammenhang auch oft genannt wird, wäre das Stainer-Hämmerle zufolge anders. „Aber er muss natürlich auch wollen.“ Zudem bestehe ein großes Risiko für die SPÖ. „Dann würde vielleicht die Lücke im Bund gestopft, aber gleichzeitig eine in der Stadt aufgerissen.“ Es handle sich immerhin um sozialdemokratisches Kernland.

Nun stellt sich die Frage, ob die Pechsträhne der SPÖ anhält. Denn schon am 23. April findet in Salzburg die nächste Landtagswahl statt. Dort herrscht momentan noch eine Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos. Sollten die Sozialdemokraten auch bei dieser Wahl herbe Verluste hinnehmen müssen, dann könnte es wohl endgültig vorbei sein mit Rendi-Wagner als Bundesparteichefin, vermutet Stainer-Hämmerle. Es würde zumindest immer schwieriger für sie. Die Expertin glaubt zwar nicht an einen künftigen Parteichef Doskozil, gibt aber zu bedenken, dass Rendi-Wagner möglicherweise selbst Konsequenzen zieht. „Es könnte auch im Desaster enden, dass sie selbst hinwirft und die SPÖ jemanden suchen muss, bis hin zu Kampfabstimmungen.“ VN-ram

Sobald sich eine Alternative zu Rendi-Wagner auftut, die mehrheitsfähig ist, dann sind ihre Tage als Parteichefin vorbei.